Kommentar Die Unruhe in der CDU Mannheim bleibt

Stefan Proetel zum Kreisparteitag der CDU Mannheim

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Stefan Proetel
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In sechs Stunden kann man zum Beispiel von Frankfurt nach Dubai fliegen. Passagiere, die in Rhein-Main ein- und dort am International Airport wieder aussteigen, haben Südosteuropa, das östliche Mittelmeer und die arabische Halbinsel überquert. Sie landen am Rande der Wüste - in einer anderen Welt. Wer die zarte (oder auch verwegene) Hoffnung hatte, dass die CDU-Welt nach sechs Stunden Kreisparteitag in der Feudenheimer Kulturhalle eine andere sein würde, muss jetzt herb enttäuscht sein. Das Personal mag zum großen Teil neu sein, die Probleme bleiben die alten. Als da wären: Die in den vergangenen Monaten vom Kreisvorstand angekündigte Transparenz ließ auch am Freitagabend auf sich warten. Auftrag für die Prüfer? Genauere Inhalte aus dem Gutachten? Fehlanzeige. Auslegen des Rechenschaftsberichts für Mitglieder und Presse (übrigens ein Beschluss des Kreisvorstands aus dem Jahr 2015 und eine Ankündigung der damaligen Kreisgeschäftsführerin im Oktober 2020 gegenüber dem „MM“)? Nein. Stattdessen ein heruntergeratterter, schwer zu verstehender Zahlensalat im Bericht des Schatzmeisters.

Zudem: Die verfeindeten Lager bleiben verfeindete Lager. Daran wird auch der neue Kreisvorsitzende nichts ändern können. Manchen in der Partei scheint es eh egal, mit welchen Maßnahmen Christian Hötting die CDU Mannheim wieder auf Kurs bringen will. Das offensichtliche Desinteresse an seiner Rede und der zwar freundliche, aber wenig kräftige Applaus lassen diesbezüglich keine andere Interpretation zu. Und dass ein bisher in der Partei wenig in Erscheinung getretener Kandidat wie Ilya Zarrouk fast 28 Prozent der Stimmen erhielt, obwohl viele der internen Kritiker die Halle schon längst verlassen hatten, muss man nicht überbewerten - ein klares Votum für Höttings Kurs liest sich daraus aber nicht ab.

Was hilft nun? Hötting will ehrliche Arbeit abliefern, kein Einzelkämpfer sein, sondern jeden einbinden. Alles richtig. Und dennoch liegt das Heft des Handelns ganz woanders. Solange die Staatsanwaltschaft Mannheim ihre Ermittlungen gegen Nikolas Löbel und zwei weitere Personen nicht abgeschlossen hat, wird die CDU Mannheim keine Ruhe finden. Erst dann wird der alte und neue Kreisvorstand die offizielle Legitimation für sein Tun haben. Oder es beginnt durch juristischen Zwang eine andere Zeitrechnung. Und damit eine neue Mannheimer CDU-Welt.

Ehemalige Mitarbeit Ressortleiter Lokales/Regionales und Mitglied der Chefredaktion