Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Die Gasumlage ist ein Umweg in den Murks

Große Teile der Union haben ein neues Lieblingswort entdeckt: „Murks“. Sie bringen es so oft wie möglich an, wenn sie über die Gasumlage sprechen. Das ist ärgerlich für den Wirtschaftsminister und die Koalition. Denn „Murks“ ist nicht nur eine sehr eingängige Vokabel. Wenn es um die Gasumlage geht, trifft es die Sache auch ganz gut.

Das Instrument, mit dem Habeck kriselnden Gasimporteuren helfen wollte, stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Da war zum einen die Konstruktion, die es erlaubte, dass auch diejenigen profitieren, die die Hilfe gar nicht brauchen. Ein fatales Signal in einer Situation, in der viele Menschen jeden Cent zweimal herumdrehen müssen.

Da war zum anderen die Kommunikation: In einen Haushalt nach dem anderen flatterten in den vergangenen Wochen Briefe, die eine Vervielfachung der Gasrechnung ankündigten – und trotzdem schaffte die Ampel das Kunststück, dass die vergleichsweise niedrige Umlage zeitweise als Hauptbelastung von Gaskundinnen und -kunden wahrgenommen wurde. Und jetzt könnte die Umlage erst kommen, um dann später doch wegzufallen. Vielleicht. Oder auch nicht. Kommt drauf an, welchen Minister man dazu fragt.

Die Uneinigkeit zwischen Habeck und Lindner zur Verfassungsmäßigkeit der Umlage deutet auf das tieferliegende Problem: Gäbe es die Umlage nicht, müsste das Geld wohl aus dem Haushalt kommen. Das aber gibt das enge finanzpolitische Korsett der Koalition nicht her. So suchten SPD, FDP und Grüne Wege durch den selbst aufgestellten Hindernisparcours – und landeten mitten im Murks. Findet die Koalition keine tragbare Linie in der Finanzpolitik, wird ihnen das noch öfter passieren.