Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Auf Mannheim wartet eine Herkules-Aufgabe

Mannheim. Es kann einem schwindelig im Kopf werden, wenn man sich mit den Finanzen der Stadt Mannheim beschäftigt. Und von den vielen Millionen Euro liest, die fehlen. Nach aktueller Prognose benötigt die Stadt bis 2028 knapp 230 Millionen Euro, um bis dahin wieder ausreichend liquide zu sein. Im Moment kann die Verwaltung ihren Zahlungsverpflichtungen nur mit Krediten nachkommen. Pro Jahr liegt das Defizit also bei rund 57 Millionen, die entweder vom Himmel fallen oder eingespart werden müssen. Bei jährlichen Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von jeweils 1,7 Milliarden mag sich das nach nicht viel anhören. Trotzdem werden diese Einsparungen, für die die Verwaltung jetzt ein Konzept erarbeitet, richtig wehtun.

Die Gründe für die Finanzlöcher, mit denen auch viele andere Kommunen zu kämpfen haben, sind vielfältig: Die Kosten, etwa fürs Bauen, sind zuletzt drastisch gestiegen. Wegen der schwächelnden Wirtschaft sind gleichzeitig Steuereinnahmen unsicherer geworden. Mit dem Zollstreit zwischen den USA und der EU nimmt diese Unsicherheit zu. Gleichzeitig beklagen die Verantwortlichen in den Kommunen zu Recht, dass Bund und Land ihnen immer mehr Aufgaben übertragen haben – ohne sie dafür finanziell auszustatten. Dazu kommt die Mannheimer Sondersituation, dass das Klinikum die Stadt in den vergangenen Jahren unglaublich viele Millionen gekostet hat – und weiter kosten wird, auch wenn der Verbund mit Heidelberg umgesetzt wird.

Viele stellen sich derzeit die Frage, ob Mannheim in der Vergangenheit über seinen Verhältnissen gelebt hat. Schwer zu sagen. Mit dem Wissen von heute wäre es sicher sinnvoll gewesen, Geld zurückzulegen. Und wenn man sich zum Beispiel die teuren Ersatzspielstätten fürs Nationaltheater anschaut, dann hätte es da sicher auch ein paar Nummern kleiner getan. Andererseits: Der Bau eines neuen Hallenbades im Herzogenried oder der neuen Gebäude im Luisenpark wurde zu einer Zeit in Angriff genommen, als noch hohe Rücklagen aus den „guten Jahren“ da waren. Wann soll eine Stadt in ihre Attraktivität investieren, wenn nicht da?

Doch der Blick zurück hilft jetzt nichts, er muss nach vorne gehen. Und da wartet ein ganz steiniger Weg. Mannheim muss seine Finanzen wieder in den Griff kriegen. Das heißt: Ausgaben kritisch überprüfen, aber auch mit Bund und Land um Unterstützung und Entlastung ringen. Und gleichzeitig darf sich eine Stadt auch nicht kaputtsparen. Gerade im Sozialbereich etwa führen Kürzungen langfristig oft zu höheren Folgeausgaben. Auf Verwaltung und Kommunalpolitik wartet eine Herkules-Aufgabe.