Parteien ein Problem

Der Aussage von Simon Jarke, dass die Parteien auf kommunaler Ebene, nur hinderlich sind, kann ich nur zustimmen. Ich war zehn Jahre parteilos im Gemeinderat und war erschüttert, wie die Parteien unsere Demokratie für ihre parteilichen Zwecke missbrauchen. Letztes Beispiel, war in diesem Jahr der abgelehnte Vorschlag der HL ihres Kandidaten Steve Kühny zum dritten Bürgermeisterstellvertreter.

Bisher war es üblich, dass die Fraktionen entsprechend ihrer Größe einen Stellvertreter vorschlagen. Doch durch die Mehrheitsverhältnisse der großen Parteien CDU und SPD hat kein Kandidat, den diese Mehrheit nicht will, eine Möglichkeit gewählt zu werden. Diese Mehrheitsverhältnisse, werden immer wieder zugunsten der großen Parteien ausgenutzt. Dass dagegen Jürgen Merx protestiert, verwundert mich nicht, doch sein Credo zeigt, wie verlogen seine These „Demokratie beginnt hier bei uns in der Kommune“ ist. Der Partei der Grünen, um nur einmal ein Beispiel zu nennen, wurde in den zehn Jahren, in denen ich Gemeinderat war, alle Anträge ohne diese genauer zu hinterfragen, abgelehnt, nur weil sie von den Grünen kamen.

Hier kann man sehen, dass Demokratie die eine Mehrheit von Parteien besitzt, alles beherrschen kann. Ohne Parteien, gäbe es weniger Hass, Neid und Streit in der Kommunalpolitik, denn das nutzen diese Rechtspopulisten der AfD aus.