Leistungen zum Nulltarif

Das Problem ist nicht neu, hat aber nicht zuletzt durch das Bürgergeld eine Dimension erreicht, die nachdenklich macht. Und die Zahl der Bürger, die entweder die Flucht ins Ausland vorziehen, oder die Arbeit einstellen, weil die sich nicht mehr lohnt, erreicht Dimensionen, die vor 20, 30 Jahren unvorstellbar waren. Was muss sich ändern, damit Menschen wieder zum animiert werden?

Es könnte so einfach sein, wenn die Politik nicht den permanenten Drang hätte, alles möglichst kompliziert zu gestalten. Arbeit muss sich wieder lohnen. Warum lohnt die sich im Augenblick nicht? Weil ein Mensch, der nichts arbeitet, rund 1800 Euro als Existenzminimum monatlich an staatlichen Leistungen quasi zum Nulltarif erhält. Bei einem arbeitenden Menschen hört der Grundfreibetrag, nicht erst bei 909 Euro auf, wie offiziell verkündet, sondern schon bei 520,01 Euro. Warum? Ab diesem Betrag werden Beiträge zur Sozialversicherung fällig. Damit wird jede vernünftige Entwicklung des Arbeitsmarktes unterbunden. Und stellt die soziale Herrlichkeit in ein fragwürdiges Licht.

Daher – steuerfreies Existenzminimum von 1800 Euro monatlich für alle. Minijobs bis 1800 Euro, damit der Lohn bis zu dieser Höhe auch garantiert abgabenfrei bleibt. Dann kann es in diesem Land wieder in eine vernünftige Richtung gehen.