Corona - Viele Milliarden Euro gegen die Wirtschaftskrise EU-Parlament billigt Aufbaufonds

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dpa
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Brüssel. Der Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union soll in den nächsten Tagen offiziell starten. Dies kündigte die EU-Kommission an. Zuvor hatte das Europaparlament den Fonds mit 672,5 Milliarden Euro endgültig gebilligt. Der Fonds soll helfen, die tiefe Rezession durch die Pandemie zu überwinden. Die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des im vergangenen Sommer vereinbarten Wiederaufbauplans im Umfang von 750 Milliarden Euro. Das Geld wird über Schulden finanziert und soll vor allem jenen Staaten helfen, die von der Pandemie am schwersten getroffen wurden, darunter Italien, Spanien und Frankreich. Die Investitionen sollen zugleich die Wirtschaft modernisieren.

Staaten müssen Pläne vorlegen

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Aus dem Fonds sollen deshalb mindestens 37 Prozent der Ausgaben je Land in den Klimaschutz gehen, ein Fünftel in die Digitalisierung. Auch die Jugend, der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt und die Stärkung der Institutionen sollen gefördert werden. Deutschland könnte nach jetzigem Stand 22,7 Milliarden Euro bekommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Annahme durch das Parlament: „Das Virus mit Impfstoffen zu besiegen, ist entscheidend. Aber wir müssen Bürgern, Unternehmen und Gemeinden auch helfen, die ökonomische Krise hinter sich zu lassen.“

In ihren Aufbauplänen müssen die EU-Staaten darlegen, dass sie die Ausgabenziele für grüne und digitale Investitionen schaffen. Die Pläne sollen bis 30. April an die EU-Kommission gehen. Dann werden sie geprüft und vom Rat der EU-Staaten gebilligt. Das erste Geld könnte im Sommer ausgezahlt werden. dpa