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Diesel-Skandal - Technik wohl kein Grund für Schadenersatz

BGH sieht „Thermofenster“ von Daimler gelassen

Von 
dpa
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Karlsruhe. Tausende Autobesitzer fordern wegen des sogenannten Thermofensters in vielen Mercedes-Dieseln Schadenersatz von Daimler – ihre Erfolgsaussichten dürften aber eher gering sein. Das zeigte sich am Dienstag in der ersten Verhandlung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe über eine solche Klage. Der Einsatz der Technik allein sei nicht als sittenwidrig einzustufen, sagte der Vorsitzende Richter Stephan Seiters nach Vorberatungen seines Senats.

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Kläger machten Rückzieher

Trotzdem wird der Fall wohl ans Oberlandesgericht (OLG) Koblenz zurückverwiesen. Denn dort war anderen Manipulationsvorwürfen des Klägers gegen Daimler nicht nachgegangen worden. Das Urteil wird in den nächsten Wochen verkündet, ein Termin stand zunächst nicht fest.

Das „Thermofenster“, das auch von anderen Herstellern standardmäßig eingesetzt wurde, ist Teil der Motorsteuerung und reduziert die Abgasreinigung, wenn draußen kühlere Temperaturen herrschen. Die Kläger sehen darin eine unzulässige Abschalteinrichtung – wie bei VW.

Dass die obersten Zivilrichterinnen und -richter das differenzierter beurteilen, kommt nicht überraschend. Sie hatten sich im Januar schon einmal schriftlich zu Wort gemeldet, als aus angesetzten Verhandlungen nie etwas wurde – immer machten die Kläger einen Rückzieher. Damals hatten Seiters und sein Senat bereits mitgeteilt, dass sie bei Daimler bisher kein arglistiges Vorgehen erkennen können. Das Thermofenster arbeite immer gleich, ob auf der Straße oder im Test. VW dagegen hatte in Millionen Diesel-Autos heimlich eine Software eingesetzt, die auf dem Prüfstand verschleierte, dass zu viele Schadstoffe ausgestoßen wurden.

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Die Manipulationsvorwürfe des Klägers beziehen sich auf das Kühlmittelsystem. Medien hatten 2019 berichtet, dass Daimler bei etwa 60 000 Sportgeländewagen (SUV) eine Software-Funktion eingesetzt habe, die das Aufwärmen des Motoröls künstlich verzögerte. Auf diese Weise sollen die Stickoxid-Werte in Behördentests unter das eigentliche Niveau gedrückt worden sein. 

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