Autonomes Fahren - Regierung legt neuen Rahmen vor „Autoland“ als Vorreiter

Von 
dpa
Lesedauer: 

Berlin. Die Bundesregierung will das „Autoland“ Deutschland weltweit zum Vorreiter beim autonomen Fahren machen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der einen Rechtsrahmen setzen soll. Umstritten innerhalb der Regierung sind aber noch Regelungen zum Datenschutz. Das Justizministerium hatte Bedenken angemeldet. Offene Fragen sollen nun im parlamentarischen Verfahren geklärt werden.

AdUnit urban-intext1

Ziel ist es laut Ministerium, dass autonome Fahrzeuge der sogenannten Stufe 4 in festgelegten Bereichen im öffentlichen Straßenverkehr im Regelbetrieb fahren können, und zwar bis zum Jahr 2022. „Damit würde Deutschland der erste Staat weltweit, der Fahrzeuge ohne Fahrer aus der Forschung in den Alltag holt“, hieß es.

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte: „Wir wollen jetzt autonome Autos und Busse, die Fahrgäste bedarfsgenau an ihr Ziel bringen – und sich danach selbstständig im Parkhaus abstellen. Das ist nicht nur bequem, sondern sicher.“ Neun von zehn Unfällen passierten, weil Menschen Fehler machten. „Selbstfahrende Autos werden dagegen von einem Computer gesteuert. Der lässt sich nicht ablenken oder wird müde.“ dpa