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CBD: Wie ist die Rechtslage bei Cannabidiol?

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CBD mit einem THC-Gehalt von weniger als 0,2% ist in Deutschland gängig und grundsätzlich legal. © Julia Teichmann CCO Public Domain

CBD ist in Deutschland ein gängiges Produkt, das in zahlreichen Formen vorkommt und Menschen bei unterschiedlichen Beschwerden hilft. Allerdings wird das Cannabidiol aus Hanf gewonnen und ist folglich mit dem THC verwandt. Deswegen entstehen immer wieder Fragen zur Legalität und Rechtslage des Stoffs. Grundsätzlich fällt CBD nicht unter das Betäubungsmittelgesetz, allerdings wird über die Rechtslage in Deutschland aktuell noch heftig gestritten. Prinzipiell ist CBD unter bestimmten Voraussetzungen legal und zählt nicht von Hause aus zu den Novel Foods. Viele der gesetzlichen Regelungen gelten für die Hersteller. Nutzer können CBD-Produkte daher legal erwerben, solange sie dies bei einem seriösen und zuverlässigen Anbieter tun. 

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CBD fällt nicht unter das Betäubungsmittelgesetz

CBD weist gegenüber THC einen großen Unterschied auf: Es hat keine berauschende Wirkung. Deswegen fällt CBD nicht unter das Betäubungsmittelgesetz, THC hingegen schon. Bei der Verarbeitung und beim späteren Verkauf muss jedoch darauf geachtet werden, dass das Cannabidiol den gesetzlichen Bestimmungen entspricht. Es gibt nämlich klare Regelungen, unter denen CBD in Deutschland zulässig ist.

Kritiker von CBD weisen darauf hin, dass mit diesem Stoff durchaus eine berauschende Wirkung erzielt werden könnte. Hierfür wäre es allerdings erforderlich, CBD kiloweise zu nutzen und über Öle oder Zigaretten zu sich zu nehmen. Dies wäre für die Gesundheit eines Menschen absolut abträglich und würde so viele negative Konsequenzen mit sich bringen, dass dies niemand tun würde. Entsprechend ist diese Diskussion theoretischer Natur und CBD zurecht nicht dem Betäubungsmittelgesetz unterworfen.

Die Rechtslage in Deutschland verändert sich 

Zu CBD ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Viele verschiedene Parteien interessieren sich für den Stoff und versuchen, ihre Interessen diesbezüglich durchzusetzen. Hierzu gehören beispielsweise die Pharmaindustrie, das Bundesinstitut für Arzneimittel, aber auch der Europäische Nutzhanfverband (EIHA - European Industrial Hemp Association). Einige Player haben ein Interesse daran, CBD zu verbieten und Nutzern den Zugang so schwer wie möglich zu machen. Andere sehen die großen Vorteile dieses Stoffes und möchten ihn aus der rechtlichen Grauzone in die Legalität bringen.

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In einigen Bereichen wird um das CBD noch heftig gestritten. So haben beispielsweise die deutschen Behörden noch Anfang dieses Jahres versucht, CBD zu den Novel Foods zählen zu lassen. Hiergegen hat sich die Hanf Branche mit Erfolg gewehrt. Solche Auseinandersetzungen zeigen, dass noch nicht abschließend geklärt ist, wie in Deutschland mit CBD umgegangen werden soll. Die kommenden Jahre versprechen daher, spannend zu werden und neue Entwicklungen mit sich zu bringen.

Voraussetzungen dafür, dass CBD legal ist

Es gibt einige Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit CBD in Deutschland legal verkauft werden kann. So ist beispielsweise wichtig, dass die jeweiligen Produkte einen THC-Gehalt von weniger als 0,2% aufweisen. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass die einzelnen Artikel keine berauschende Wirkung haben und somit nur zu gesundheitsfördernden Zwecken eingesetzt werden. Ebenso ist festgelegt, dass CBD nur aus zertifizierten EU Nutzhanfsorten hergestellt werden darf.

Eine weitere Regelung besagt, dass unverarbeitete Hanfprodukte nicht verkauft werden dürfen. Das bedeutet, dass der Verkauf von Blüten, die nicht zu einem gesundheitsfördernden Produkt verarbeitet wurden, in Deutschland problematisch ist. Grundsätzlich ist es allerdings möglich, Hanfsamen zu erstehen, wenn diese als Teil der Nahrung genutzt werden sollen. Hier erfüllen sie dann beispielsweise Aufgaben wie Chia Samen, die ebenfalls auf dem Ernährungsplan vieler Menschen stehen. Zum Anbau eigener Hanfpflanzen dürfen sie hingegen nicht verwendet werden.

CBD ist nicht per se ein „Novel Food“ 

Die Novel-Food-Verordnung sieht vor, dass neuartige Lebensmittel zunächst zugelassen werden müssen, bevor sie im Handel verkauft werden dürfen. Hierbei ist geregelt, dass sämtliche Speisen als Novel Food gelten, die vor dem 15. Mai 1997 nicht in großem Umfang von Menschen verzehrt wurden. Das Bundesinstitut für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) argumentiert, dass dies für CBD gelte. Es sei vor Inkrafttreten der Verordnung selten als Lebensmittel genutzt worden und falle daher unter die Novel-Food-Regelungen. Entsprechend müssten einzelne Produkte immer erst zugelassen werden, bevor ein Verkauf möglich sei.

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Gegen diese Sichtweise hat sich der Europäische Nutzhanfverband EIHA in diesem Jahr erfolgreich zur Wehr gesetzt. So wurde im März 2020 entschieden, dass CBD nicht per se den Novel Foods zugerechnet werden kann. Unter anderem konnte nachgewiesen werden, dass es bereits Rezepte aus dem Jahr 1475 gibt, die belegen, dass CBD für die Zubereitung von Extrakten genutzt wurde. Entsprechend müssen für CBD Produkte keine eigenen Anträge erstellt werden, sondern sie können im Handel verkauft werden.

Viele Regelungen betreffen vorrangig die Hersteller

Der Gesetzgeber wendet sich mit seinem Regelungen und Bestimmungen vorrangig an Hersteller von CBD Produkten. Die Idee hierbei besteht darin, die Herstellung von CBD möglichst frühzeitig zu kontrollieren und zu reglementieren, um die Verbraucher zu schützen und einen Missbrauch von CBD zu verhindern. Allerdings sind die Gesetzestexte teilweise recht zweideutig, was einen gezielten Umgang mit CBD erschwert. So sagen die deutschen Behörden beispielsweise, dass CBD "ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dienen [darf] und man muss einen Rauschmissbrauch ausschließen können". Es ist daher vor allem wichtig für Hersteller, die Gesetzlichen Regelungen bei der Produktion ihrer CBD Artikel zu berücksichtigen. Das gilt für CBD Öle ebenso wie für CBD Lebensmittel und andere Produkte, die CBD enthalten. Ein Verkauf von Blüten, Hanfpflanzen und CBD Zigaretten ist in Deutschland hingegen verboten.

Bei der Legalität von CBD gilt ein klares: Ja, aber...

Prinzipiell ist CBD in Deutschland legal. Wer CBD Öl kaufen möchte, kann dies also ruhigen Gewissens tun. Wichtig ist, CBD Produkte bei einem Anbieter zu wählen, der seriös ist und sich an die geltenden rechtlichen Bestimmungen hält. Dann haben Verbraucher keine Schwierigkeiten und können sich auf die Qualität der jeweiligen Produkte verlassen. Das bedeutet unter anderem, dass der THC-Gehalt unter 0,2% gehalten wird und auch sonstige Ansprüche an Qualität und Zuverlässigkeit erfüllt werden.

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