Justiz

Zwei neue Richter am Bundesverfassungsgericht

Rhona Fetzer und Thomas Offenloch folgen auf Monika Hermanns und Peter Michael Huber. Beide seien «Spitzenjuristen», so Bundespräsident Steinmeier bei der Ernennung.

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dpa
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Der Bundesadler im Sitzungssaal. Im September 2021 feierte Bundesverfassungsgericht seinen 70. Geburtstag. © Uli Deck

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die beiden Bundesrichter Rhona Fetzer und Thomas Offenloch zu Richtern am Bundesverfassungsgericht ernannt.

Den ausscheidenden Richtern Monika Hermanns und Peter Michael Huber überreichte er die Entlassungsurkunden und zeichnete sie mit dem Bundesverdienstkreuz aus. «Ihre so unterschiedlichen Persönlichkeiten waren ein großer Gewinn für das Bundesverfassungsgericht und ein Glücksfall für unsere Demokratie», sagte Steinmeier.

Fetzer und Offenloch waren Mitte Dezember vom Bundestag gewählt worden. Beide seien «Spitzenjuristen aus Baden-Württemberg» und «bestens gerüstet» für die vor ihnen liegenden Aufgaben, sagte der Bundespräsident. Fetzer war zuletzt Vorsitzende des 8. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs, Offenloch wirkte als Richter im 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Beide wechseln nun in den 2. Senat des höchsten deutschen Gerichts.

© dpa-infocom, dpa:230111-99-183736/3

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