Corona - Thüringen verschiebt seine Landtagswahl Zusammen mit dem Bundestag

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dpa
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Erfurt. Die für April geplante Thüringer Landtagswahl wird angesichts dramatisch hoher Infektionszahlen vertagt. Statt am 25. April soll das Thüringer Parlament nun mit dem Bundestag am 26. September gewählt werden, entschieden die Spitzen von Linke, SPD, Grünen und CDU am Donnerstag in Erfurt nach Verhandlungen. Das sei unter den Bedingungen der Pandemie der frühestmögliche Termin, um eine für Bürger und Parteien sichere Wahl zu organisieren, sagte die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow.

Bodo Ramelow (Linke) lenkt eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung. © dpa
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Am 26. September werden auch der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Dagegen wählen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz jeweils am 14. März ihren Landtag.

Derzeit regiert Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung, die auf Stimmen der oppositionellen CDU angewiesen ist. Der seit März 2020 bestehende Stabilitätspakt, der bei wichtigen Gesetzen und Entscheidungen im Landtag für die nötigen Mehrheiten sorgen soll, wird nach Angaben der Fraktionen verlängert. Details sollen nach Angaben von CDU-Fraktionschef Mario Voigt bis Ende Januar stehen. „Wir haben uns als verlässlicher Partner erwiesen“, so Voigt.

Um Ende April wählen zu können, hätte sich der Landtag in Erfurt im Februar mit Zwei-Drittel-Mehrheit auflösen müssen – und damit wahrscheinlich mitten in einer schwierigen Phase der Pandemiebekämpfung. dpa