Videogipfel - EU-Staaten wollen gezielter gegen Virusvarianten vorgehen und einen Impfpass einführen – vorerst ohne Vorteile Weniger nicht notwendige Reisen, aber offene Grenzen

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dpa
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Brüssel. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wollen die 27 EU-Staaten nicht notwendige Reisen weiter einschränken. Doch sollen die europäischen Grenzen für Waren und Pendler möglichst offen bleiben.

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Dies berichtete EU-Ratschef Charles Michel am Donnerstagabend nach einem EU-Videogipfel. Die gefürchteten neuen Virusvari-anten sollen gezielter aufgespürt werden und die Impfkampagne besser in Schwung kommen. Es soll einen EU-Impfpass geben, aber vorerst keine Vorteile für Geimpfte etwa beim Reisen.

Michel sagte, die Mitgliedsstaaten seien sehr besorgt über die neuen, ansteckenderen Virusvarianten. Deshalb müssten die Beschränkungen aufrechterhalten und in einigen Fällen womöglich verschärft werden. Die Grenzen müssten jedoch offen bleiben, damit der Binnenmarkt weiter funktionieren könne, fügte Michel hinzu.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erläuterte, es solle eine neue Kategorie von „dunkelroten Zonen“ eingeführt werden, wo das Coronavirus sehr verbreitet sei. Von Personen, die von diesen Zonen aus verreisen wollten, könnte vor der Abreise ein Test verlangt werden sowie Quarantäne nach der Ankunft. Von nicht notwendigen Reisen solle dringend abgeraten werden, fügte von der Leyen hinzu.

Luxemburg warnt

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Zu den in der EU erst langsam angelaufenen Impfungen sagte Michel, die Staats- und Regierungschefs wollten eine Beschleunigung. Es solle aber bei dem Prinzip bleiben, dass die Impfstoffe in der EU gleichzeitig und nach Bevölkerungsstärke verteilt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor dem Gipfel für eine engere Kooperation mit den EU-Staaten geworben, aber auch Kontrollen an den deutschen Grenzen nicht völlig ausgeschlossen. „Wenn ein Land mit einer vielleicht doppelt so hohen Inzidenz wie Deutschland alle Geschäfte aufmacht, während sie bei uns noch geschlossen sind, dann hat man natürlich ein Problem“, sagte sie in Berlin. Eigentlich herrscht im Schengenraum, dem 26 europäische Länder angehören, Bewegungsfreiheit ohne stationäre Grenzkontrollen. Doch etliche Länder hatten zu Beginn der Pandemie teils unkoordiniert Grenzen dichtgemacht oder Kontrollen veranlasst. An der deutschen Grenze zu Polen staute sich der Verkehr teils Dutzende Kilometer. Verderbliche Waren kamen nicht ans Ziel, Grenzpendler hatten Probleme, ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Die EU-Kommission will eine Wiederholung unbedingt vermeiden. Einige Länder kontrollieren aber bereits wieder an ihren Grenzen, darunter Ungarn, Österreich und Dänemark. Und jetzt lösen die in Großbritannien und Südafrika entdeckten Mutationen des Coronavirus neue Ängste aus, weil sie ansteckender als bisherige Varianten sein könnten.

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Grenzkontrollen oder -schließungen innerhalb der EU lehnte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn strikt ab. Andernfalls bräche in Luxemburg dort das Gesundheitswesen zusammen, warnte er. dpa