Flüchtlinge - Obergrenze soll auf 62 500 steigen

USA nehmen wieder mehr Migranten auf

Von 
dpa
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Washington. Die USA wollen bis Oktober zusätzlich Zehntausende Flüchtlinge aufnehmen. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hob die Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen im laufenden Haushaltsjahr deutlich an, die Vorgänger Donald Trump auf einen historisch niedrigen Wert von maximal 15 000 gesetzt hatte. Bis Ende September sollen nun maximal 62 500 Flüchtlinge aufgenommen werden, wie Biden erklärte. Damit solle Flüchtlingen weltweit geholfen werden, „die schon so viel erlitten haben“ und nun „angstvoll darauf warten, ihr neues Leben zu beginnen“. 2022 soll die Obergrenze auf 125 000 angehoben werden.

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Der Demokrat Biden nahm mit der Anhebung der Grenze für das laufende Jahr beißender Kritik des linken Flügels seiner Partei den Wind aus den Segeln. Mehrere Abgeordnete hatten ihm vorgeworfen, die „rassistische und fremdenfeindliche“ Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Auch Menschenrechts- und Hilfsorganisationen hatten Biden kritisiert.

Biden reagiert auf Kritik

Asylsuchende stehen an einer Bushaltestelle in den USA. © dpa

Auslöser der Kritik war gewesen, dass die Regierung Mitte April lediglich eine Änderung der Herkunftskriterien für die bestehende Obergrenze von 15 000 ankündigte – nicht aber eine Erhöhung auf 62 500, wie zuvor von Biden versprochen. Nach einem Sturm der Kritik erklärte das Weiße Haus daraufhin, es habe „Verwirrung“ gegeben und kündigte an, bis Mitte Mai eine neue Obergrenze festzulegen. Biden räumte aber ein, dass es bis Ende September vermutlich nicht gelingen werde, die Grenze von 62 500 tatsächlich auszuschöpfen. Dies sei die „traurige Wahrheit“, sagte er. „Wir arbeiten daran, die Schäden der vergangenen vier Jahre zu beheben“, sagte er mit Blick auf Trumps Regierung. Das Programm zur Aufnahme von Flüchtlingen werde hochgefahren. Trumps Limit war das niedrigste seit Einführung des Programms 1980. Unter seinem Vorgänger Barack Obama lag die Grenze bei 85 000 Flüchtlingen. dpa