Berlin. Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen könnte aus Sicht von Umweltministerin Svenja Schulze auch in Deutschland wieder auf den Tisch kommen, wenn der Verkehr beim Klimaschutz nicht ausreichend vorankomme. Die SPD wolle ein Tempolimit auch aus Sicherheitsgründen, sagte die Sozialdemokratin am Donnerstag. Es sei aber in der Koalition mit der Union nicht umsetzbar – „jedenfalls im Moment nicht“. In den kommenden Jahren werde jedes Jahr überprüft, ob der CO2-Ausstoß im Verkehr sinke. „Ich glaube nicht, dass da schon das letzte Wort gesprochen ist.“
Die Niederlande führen Tempo 100 als Höchstgeschwindigkeit auf allen ihren Autobahnen ein. Das sei zwar eine „beschissene Maßnahme“, aber angesichts der notwendigen Senkung des Ausstoßes von gesundheitsschädlichen Stickoxiden unumgänglich, sagte Ministerpräsident Mark Rutte am Mittwoch.
Auch die Grünen im Bundestag bekräftigten ihre Forderung nach einem Tempolimit auf allen Autobahnen. Ein Vorstoß von ihnen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen war Mitte Oktober im Bundestag gescheitert. dpa