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UN - Sicherheitsrat einigt sich auf Kompromiss

Syrien-Hilfe geht weiter

Von 
dpa
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New York. Der UN-Sicherheitsrat hat sich auf die Fortsetzung der humanitären Hilfe für Millionen notleidende Syrer geeinigt. Bei einer Sitzung in New York beschloss das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen einstimmig die Verlängerung des wichtigen Hilfsmechanismus. Dabei blieb zunächst unklar, zu welchen Konditionen sich der Rat zuvor auf einen Kompromiss geeinigt hatte. Nach Worten der US-amerikanischen UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield würde der Grenzübergang Bab al-Hawa aber für weitere zwölf Monate offen bleiben.

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Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende UN-Resolution, die am Samstag planmäßig ausläuft. Die Regelung erlaubt es den Vereinten Nationen, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile des Bürgerkriegslandes zu bringen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden. Russland, das die syrische Führung von Staatschef Baschar al-Assad stützt, hatte signalisiert, dass es auch den letzten von einst vier Grenzübergängen – Bab al-Hawa im Nordwesten – schließen möchte.

Zwei konkurrierende Entwürfe

Vor der Einigung am Freitag hatten die 15 Mitglieder des Sicherheitsrates eine geplante Abstimmung über zwei konkurrierende Entwürfe zugunsten weiterer Verhandlungen verschoben. Die Ratsmitglieder Norwegen und Irland hatten einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der den Grenzübergang Bab al-Hawa für zwölf Monate offen halten würde. Moskau hatte einen Gegenentwurf mit einer Laufzeit von nur sechs Monaten eingebracht. Russland hat wie auch China, die USA, Frankreich und Großbritannien ein Vetorecht im mächtigsten UN-Gremium.

Die UN und Hilfsorganisationen hatten vor einer humanitären Katastrophe gewarnt, falls die geltende Regelung nicht fortgeführt würde. Mehr als zwei Millionen Menschen in den Rebellengebieten im Norden Syriens sind von der Hilfe aus der Türkei abhängig. dpa

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