Europaparlament - Umfassende Änderungen beim Wahlrecht geplant / Sieger automatisch Kommissionspräsident?

Straßburg will neue Sperrklausel

Von 
Detlef Drewes
Lesedauer: 

Sozialdemokrat Jo Leinen ist einer der Väter des Wahlrechtsentwurfs.

© dpa

Die nächste Europawahl steht erst 2019 an. Doch für Freie Wähler, Piraten, Familien-, Tier- oder Spaßpartei zeichnet sich schon ab, dass ihr Ausflug ins Europaparlament dann enden könnte. Dessen Verfassungsausschuss hat die Wiedereinführung einer Drei- oder Fünf-Prozent-Hürde beschlossen, die vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden war.

"Wir wollen damit die Funktionsfähigkeit des

...

Jetzt einen Ihrer kostenlosen Artikel freischalten.

Nach der Freischaltung dieses Artikels haben Sie in diesem Monat noch folgende Anzahl an kostenfreien Artikeln: X

Sie haben bereits alle kostenlosen Artikel in diesem Monat freigeschaltet.

Schön, dass Ihnen unsere Themen und Artikel gefallen, jetzt mit einem unserer attraktiven Angebote einfach weiterlesen und alle Abo-Vorteile genießen.

Weiterlesen mit

Bereits registriert oder ein Abo? Hier anmelden

Aus Sicherheitsgründen können wir die Bestellung eines Abonnements nicht mehr über den Internet Explorer entgegen nehmen. Bitte nutzen Sie dafür einen anderen Browser (bspw. Chrome, Edge oder Firefox). Vielen Dank für Ihr Verständnis!

  • Zugang zu diesem und allen weiteren Artikeln
  • Exklusive Themen und Hintergrundberichte aus der Region
  • Bildergalerien, Videos, Podcasts u.v.m.
  • Schritt 1
  • Schritt 2
  • Schritt 3

Legen Sie Ihr Nutzerkonto an

  • Schritt 1
  • Schritt 2
  • Schritt 3

E-Mail-Adresse bestätigen und anmelden

Sie haben sich erfolgreich registriert. Zur Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse haben Sie eine E-Mail mit einem Link erhalten. Bitte klicken Sie auf den Link, damit Sie sich anmelden können.

Anmelden

  • Schritt 1
  • Schritt 2
  • Schritt 3

Zahlungsart wählen