Integrationsgipfel - Merkel mahnt zu frühzeitiger Aufmerksamkeit bei rassistisch motivierter Gewalt / Anforderungen an Migration Spracherwerb noch vor Zuwanderung

Von 
Anne-Beatrice Clasmann
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (M.) begrüßt zu Beginn des 11. Integrationsgipfels im Bundeskanzleramt die Teilnehmer. © dpa

Berlin. Die rechtsextremen Anschläge der vergangenen Monate haben den Integrationsgipfel im Kanzleramt überschattet. Und auch die Notlage der Flüchtlinge und Migranten an der türkisch-griechischen Grenze stand wie der berühmte blaue Elefant im Raum. Dabei wollte die Bundesregierung am Montag eigentlich vor allem darüber sprechen, wie geregelte Zuwanderung und Integration besser funktionieren können.

Gespräch mit Migrantenvertretern

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte mit Blick auf den rassistischen Anschlag in Hanau einen friedlicheren gesellschaftlichen Diskurs an und warnte: „Es beginnt weit vor der Anwendung von Gewalt, dass wir aufmerksam sein müssen.“ Sie erinnerte an die Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie islamfeindlichen Hasses. Die Mitglieder der Bundesregierung seien „sehr bedrückt, dass es bisher nicht gelungen ist, diese Taten zu stoppen.“ Jeder Mensch müsse sich in Deutschland sicher und in seiner Würde akzeptiert fühlen können.

Vor Beginn der Veranstaltung sprachen Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit Vertretern von Migrantenverbänden über den rassistischen Anschlag in Hanau. In der hessischen Stadt hatte ein 43-jähriger Deutscher am 19. Februar neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen. Er tötete auch seine Mutter und sich selbst. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU) sagt: „Die Rahmenlehrpläne in Schulen müssen die Vielfalt unserer Einwanderungsgesellschaft widerspiegeln.“ Eine Untersuchung dazu sei in Vorbereitung. „Unsere Gesellschaft hat ein Problem – Rassismus“, bilanzierte die Bundesvorsitzende von The African Network of Germany, Sylvie Nantcha. Merkel kündigte die Bildung eines Kabinettsausschusses an, der sich mit den Fragen von Rechtsextremismus und Rassismus beschäftigen soll.

Der Integrationsgipfel, der zuletzt 2018 stattfand, hat sich diesmal vor allem der Frage gewidmet, was Flüchtlinge und Migranten alles wissen sollten, bevor sie nach Deutschland kommen. Die Bundesregierung will, dass potenzielle Arbeitsmigranten schon im Herkunftsland bestimmte Kenntnisse erwerben – zum Beispiel die deutsche Sprache. Ihr Motto: „Vor der Zuwanderung: Erwartungen steuern – Orientierung geben“.

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Mit Blick auf den Fachkräftemangel, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU): „Wir werden in den nächsten Jahren noch einen viel stärkeren Bedarf verspüren.“ dpa