Schäfer-Gümbel bietet Unterstützung an

Von 
Werner Kolhoff
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Unmittelbar nach der Nominierung Ursula von der Leyens im Europäischen Rat hatte die SPD Ablehnung signalisiert – die 16 SPD-Europaabgeordneten blieben bei der Wahl dabei. Nach dem knappen Ausgang deutete SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit dieser Zeitung nun allerdings ein Einlenken an. „Nun haben die Staats- und Regierungschefs anders entschieden, und Frau von der Leyen hat gestern eine Mehrheit im Europäischen Parlament bekommen“, sagte er. „Deswegen gratuliere ich der neuen Kommissionspräsidentin und biete ihr auch unsere Unterstützung an, wenn sie wirklich den Weg der demokratischen Stärkung Europas geht“, sagte Schäfer-Gümbel, der Mitglied der dreiköpfigen kommissarischen Parteiführung.

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Zur Koalitionskrise wegen der Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung im Europaparlament sagte er: „Wir jedenfalls machen daraus keine Krise der Koalition. Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass sich die Regierung enthält, wenn die Koalitionsparteien nicht zu gemeinsamen Ergebnissen kommen. Daran hat sich Angela Merkel im Europäischen Rat gehalten. Punkt.“ Über die Nachfolge Annegret Kramp-Karrenbauers als Verteidigungsministerin war er überrascht. wk

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