Friedensnobelpreis - Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed hat einen radikalen Weg eingeschlagen – und wird dafür belohnt Reformer vom Horn von Afrika

Von 
Gioia Forster
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Erst 43 und nur kurz im Amt: Der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed wurde am Freitag mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. © dpa

Addis Abeba. Abiy Ahmed ist in Afrika der Mann für den Frieden. Dafür erhält er die wichtigste politische Auszeichnung der Welt: den Friedensnobelpreis. Am Ende ist der Äthiopier mit seiner Arbeit aber noch lange nicht.

Abkommen mit Eritrea

  • Was Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed im vergangenen Jahr schaffte, galt davor als fast unvorstellbar: Nach rund 20 Jahren Feindschaft, die die ganze Region beeinträchtigte, begrub er das Kriegsbeil mit dem Erzrivalen Eritrea.
  • Äthiopien und Eritrea, das einst zu seinem großen Nachbar gehörte, führten 1998 bis 2000 einen blutigen Grenzkonflikt. Um den Streit der Grenzziehung nach dem Krieg zu lösen, legte eine Expertenkommission 2002 unter anderem eine Kompromiss-Linie fest. Das Abkommen wurde aber nicht akzeptiert und die Staaten blieben verfeindet. Familien wurden getrennt, es gab keine diplomatischen Beziehungen und bewaffnete Oppositionsgruppen etablierten sich in dem jeweiligen Nachbarland.
  • Im Zuge etlicher Reformen in Äthiopien verkündete Abiy im Juli 2018 dann ganz plötzlich Frieden mit Eritrea. Die Regierung erklärte, man würde das Abkommen, das den Grenzkonflikt damals beendete, akzeptieren und umzusetzen. In einem symbolträchtigen Treffen schüttelten sich Abiy und Eritreas Präsident Isaias Afwerki die Hände, es wurden Botschaften in den beiden Ländern eröffnet und die Grenze wurde geöffnet. Zudem hoben die Vereinten Nationen die rund zehn Jahre lang bestehenden Sanktionen gegen Eritrea auf.
  • Allerdings hat sich seit den ersten historischen Entwicklungen wenig praktisch getan. Inzwischen sind die Grenzübergänge weitgehend wieder geschlossen. 
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Abiy Ahmed überrascht gern. Wie kaum ein anderer Politiker hat der 43-Jährige am krisengebeutelten Horn von Afrika einen radikalen neuen Weg eingeschlagen. Sein Heimatland Äthiopien hat der Regierungschef nach Jahren der repressiven Regierungsführung mit Reformen aufgerüttelt. Er startete einen Friedensprozess mit Eritrea, dessen Auswirkungen in der ganzen Region zu spüren sind. Und dem Sudan hat er zu einem politischen Wandel verholfen, der wohl in die Geschichtsbücher eingehen wird.

Tabus gebrochen

Zwar muss sich die Wirkung vieler seiner Taten erst zeigen. Denn noch ist nachhaltiger Frieden und Stabilität in der Region Zukunftsmusik. Die Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis ist aber ein Signal: Weiter so.

Als Abiy im April 2018 in Äthiopien an die Macht kam, rechneten die wenigsten mit einem Umbruch. Der Vielvölkerstaat wurde jahrelang mit harter Hand geführt, die Macht wurde von einer einzigen ethnischen Minderheit dominiert. Oppositionsarbeit und Pressefreiheit waren eingeschränkt. Demonstrationen von Gruppen, die sich marginalisiert fühlten, wurden mit der ganzen Gewalt des Staates unterdrückt.

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Der junge Politiker sollte die Gemüter beruhigen. Doch Abiy hatte andere Pläne. In Windeseile setzte er eine Reform nach der anderen durch und brach Tabus: Er ließ politische Gefangene frei, beendete einen Ausnahmezustand, strich Oppositionsgruppen von der Terrorliste und liberalisierte die Wirtschaft. Vor allem junge Äthiopier feierten den Reformer. „In der Geschichte Äthiopiens gab es noch nie einen Anführer wie ihn“, schrieb Marathonläufer Feyisa Lilesa im „Time“-Magazin, als Abiy zu den 100 weltweit einflussreichsten Menschen gekürt wurde.

Sein wohl größter Schachzug aber war der Friedensschluss mit Äthiopiens bitterem Rivalen Eritrea. Dies war zuvor fast undenkbar: Die beiden Staaten führten von 1998 bis 2000 einen blutigen Grenzkrieg und blieben danach verfeindet. Das repressiv geführte Eritrea schottete sich von der Außenwelt ab. Aus dem „Nordkorea Afrikas“ flohen Hunderttausende Menschen, viele auch nach Deutschland.

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Aus heiterem Himmel verkündete Abiy im Sommer 2018, er würde mit Eritrea Frieden schließen. Seitdem haben die Staaten zwar wenig Fortschritte gemacht: Kaum Gespräche, und große Streitpunkte sind noch offen. Doch die Symbolkraft des Friedensschlusses war enorm. Das Nobelkomitee wies besonders auf diese Initiative Abiys hin.

Wichtige Vermittlerrolle

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„Er ist ein Reformer, der viele Türen öffnet“, sagt Annette Weber von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Er nutzte sein Gewicht, um dem Sudan nach dem Putsch zu einem Weg aus der Krise zu verhelfen. Nach dem Sturz von Präsident Omar al-Baschir im April stand das Land am Scheideweg. Ein Chaos-Szenario wie in Syrien war möglich. Doch mit Hilfe von Abiy und seinem Entsandten Mahmoud Dirir wurde eine Einheitsregierung gebildet, die auf einen Wandel zur Demokratie hoffen lässt. „Äthiopiens Rolle bei den Verhandlungen war wahnsinnig wichtig“, sagt Weber. „Ohne wäre es nie so schnell zu einer Einigung gekommen.“

Dass Abiy das Horn von Afrika umwälzen würde, ist seinem Lebenslauf nicht unbedingt zu entnehmen. Der 1976 in Beshasha in Zentral-Äthiopien geborene Politiker diente bei den Streitkräften und war unter anderem Teil der UN-Friedensmission in Ruanda. Später gründete er mit anderen einen Cyber-Nachrichtendienst. Daraufhin machte er eine steile Karriere in der Demokratischen Organisation des Oromovolkes (OPDO), die der regierenden Koalitionspartei angehört.

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Von
Hagen Strauß
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