Demos - Parteichefin Esken kritisch gegenüber Behörde Rassismus bei Polizei in Deutschland?

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dpa
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SPD-Chefin Saskia Esken sieht bei der Polizei hierzulande Probleme. © dpa

Berlin/Saarbrücken. Nach Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in mehreren Städten streiten Politiker und Gewerkschafter darüber, wie stark rassistische Denkmuster in deutschen Sicherheitsbehörden verbreitet sind. Die Bundesregierung zeigte Verständnis für das Anliegen der Demonstranten, kritisierte aber, dass bei den Kundgebungen zum Teil die wegen der Corona-Pandemie angeordneten Abstandsregeln ignoriert wurden.

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„Es muss möglich sein, auch auf solchen Veranstaltungen Masken zu tragen und den Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Auslöser für die Proteste am vergangenen Wochenende war der Tod des Schwarzen George Floyd in den USA bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.“ Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), entgegnete: „Die Polizei ist sicher nicht frei von Menschen mit rassistischen Einstellungen, aber Rassismus als Strukturproblem in unserer Polizei sehe ich nicht.“ 

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