Abrüstung - Biden und Putin über Abkommen einig New-Start bis ins Jahr 2026 verlängert

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dpa
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Moskau/Washington. Russland und die USA haben sich nach Kremlangaben auf die Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags New Start verständigt. Die Staatsduma und der Föderationsrat in Moskau verabschiedeten dazu am Mittwoch ein vom Präsidenten Wladimir Putin eingebrachtes Gesetz, wonach das Abkommen über die Begrenzung der Nuklearwaffen der beiden größten Atommächte bis 2026 weitergelten soll. Das Gesetz trat mit der Veröffentlichung in Kraft.

Im März 2011 traf Joe Biden (l.) als US-Vizepräsident Kremlchef Putin. © dpa
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„Das ist zweifelsfrei ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Putin auf dem Davos Wirtschaftsforum, online zugeschaltet aus Moskau. Er hatte immer wieder vor einem kostspieligen neuen Wettrüsten gewarnt, sollte der letzte große Abrüstungsvertrag platzen. Bundesaußenminister Heiko Maas lobte die Einigung als ein „ein echtes ’Mehr’ an Sicherheit, auch für Europa“. Der SPD-Politiker meinte: „Das ist eine wichtige Nachricht, mit der die neue US-Regierung ein erstes Zeichen setzt.“ Die Rückschritte der vergangenen Jahre müssten dringend umgekehrt werden.

Der New-Start-Vertrag über die Begrenzung strategischer Atomwaffen wäre in wenigen Tagen ausgelaufen. Das am 5. Februar 2011 in Kraft getretene Abkommen begrenzt die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Es war für eine Laufzeit von zehn Jahren geschlossen worden und sah die Möglichkeit einer Verlängerung vor. dpa