Verteidigung - Außenminister diskutieren Vorschläge „Nato 2030“: Stoltenbergs Reformpläne

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dpa
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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will das Bündnis erneuern. © dpa

Brüssel. Deutschland und die anderen Nato-Staaten haben mit der Diskussion über Reformvorschläge von Generalsekretär Jens Stoltenberg begonnen. Bei einer Videoschalte tauschten sich am Mittwochnachmittag erstmals die Verteidigungsminister zu dem Projekt mit dem Namen „Nato 2030“ aus. Es umfasst unter anderem den Vorschlag, Maßnahmen zur Abschreckung und Verteidigung künftig zumindest teilweise aus der Gemeinschaftskasse des Bündnisses zu finanzieren. Demnach müssten Bündnisstaaten nicht mehr alle Kosten selber tragen, wenn sie sich zum Beispiel an der Stationierung von Truppen im Baltikum oder Luftüberwachungseinsätzen beteiligen.

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Über den Verlauf der Beratungen der Verteidigungsminister wurde zunächst nichts bekannt. Aus Bündniskreisen hatte es allerdings schon im Vorfeld geheißen, dass unter anderem Frankreich den Vorschlag zur Finanzierungsreform sehr kritisch sehe. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sagte, Deutschland habe ein großes Interesse daran, die Prozesse zur zukünftigen Gestaltung der Nato in den nächsten Wochen und Monaten voranzutreiben.

Weitere Vorschläge von Stoltenberg sehen vor, klarere Ziele für die Fähigkeit der Mitgliedstaaten zur Gefahrenabwehr zu vereinbaren, um die Einhaltung von Mindeststandards zu gewährleisten. Auch das derzeitige strategische Konzept soll nach seiner Meinung überarbeitet werden. dpa