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Maas offen für Gespräche über Impfstoff-Patente

US-Besuch

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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zeigt sich offen für Gespräche über Impfstoff-Patente. Foto: Harald Tittel/dpa © Harald Tittel/dpa

Kalamazoo (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich offen für Gespräche über eine Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt.

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«Das ist eine Diskussion, die wir führen und der wir uns gar nicht verweigern wollen», sagte der SPD-Politiker am Dienstag beim Besuch einer Produktionsstätte des US-Pharmakonzerns Pfizer in Kalamazoo im US-Bundesstaat Michigan. Kurzfristig sehe er aber keine Möglichkeit einer Aussetzung, deswegen liege die Priorität im Moment bei der Verbesserung von Lieferketten und dem Aufbau von Produktionsstätten in ärmeren Ländern. «Man muss beides tun, man kann das auch parallel tun», betonte Maas.

Ärmere Länder, aber auch die USA, setzen sich seit geraumer Zeit für eine Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe ein, um die weltweite Impfkampagne zu beschleunigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das bisher klar abgelehnt. Maas schlägt nicht zum ersten Mal andere Töne an. Die Kanzlerin trifft sich am Donnerstag im Weißen Haus mit US-Präsident Joe Biden. Dabei könnte auch dieses Thema eine Rolle spielen.

Maas unterstreicht Zusammenarbeit

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Maas begann in Michigan einen dreitägigen USA-Besuch. In Kalamazoo besuchte er die größte pharmazeutische Produktionsstätte in den USA, in der auch Corona-Impfstoff hergestellt wird. Pfizer arbeitet dabei mit dem deutschen Unternehmen Biontech zusammen. Schon vor seinem Abflug betonte der Außenminister, wie wichtig die internationale Zusammenarbeit bei der Verteilung von Impfstoffen sei. «Ohne weltweite Solidarität bei der Impfstoffverteilung wird Delta nicht die letzte Variante gewesen sein, die wir besiegen müssen», betonte er.

Maas wollte am Dienstag auch die einstige Industriemetropole Detroit besuchen, die unter anderem wegen der Krise der Automobilindustrie seit Jahrzehnten unter massivem Bevölkerungsschwund leidet. Am Dienstagabend wollte er nach New York weiterreisen, wo er am Donnerstag an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Libyen-Konflikt teilnimmt.

Maas hatte vor drei Wochen zusammen mit den Vereinten Nationen ein Außenministertreffen in Berlin organisiert, bei dem es ein weiteres Mal darum ging, die Einmischung von außen in den Konflikt zu beenden. US-Außenminister Antony Blinken hatte das Libyen-Treffen mit seinem Antrittsbesuch in Berlin verbunden. Das ist ein Grund, warum Maas während seiner USA-Reise nicht in Washington Station macht.

Am Mittwoch bricht stattdessen Kanzlerin Merkel in die US-Hauptstadt auf, um Biden am Donnerstag im Weißen Haus zu treffen. Sie wird außerdem mit der Ehrendoktorwürde der Johns Hopkins Universität ausgezeichnet.

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© dpa-infocom, dpa:210713-99-370188/2

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