Digitalpakt - Fördermittel bisher größtenteils unangetastet Geld kommt kaum bei Schulen an

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dpa
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Realschüler einer zehnten Klasse arbeiten mit Tablets. © dpa

Berlin. Aus dem mittlerweile auf rund sieben Milliarden Euro angewachsenen Digitalpakt Schule sind nach Angaben von Bund und Ländern bis Ende vergangenen Jahres 1,363 Milliarden Euro abgeflossen oder bewilligt worden. Die Zahlen gaben das Bundesbildungsministerium und die Kultusministerkonferenz der Länder am Freitag bekannt.

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Die Länder meldeten demnach, dass bis zum 31. Dezember knapp 488 Millionen Euro aus dem Förderprogramm ausgegeben und 875 Millionen Euro bewilligt, aber noch nicht abgerufen waren. Gelder flössen immer erst dann, wenn eine Investitionsmaßnahme abgeschlossen sei und die Rechnung vorliege, hieß es aus Ministeriumskreisen.

Der Digitalpakt mit ursprünglich fünf Milliarden Euro vom Bund und 500 Millionen von den Ländern wurde 2019 für den Aufbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen aufgelegt, zum Beispiel für die Installation von schuleigenem WLAN oder zur Anschaffung digitaler Tafeln.

Unmut der Gewerkschaft

Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sagte, es sei zu erkennen, dass die Schulträger und Schulen nun verstärkt konkrete Projekte starteten. „In den vergangenen Monaten ist deutlich Bewegung in die Digitalisierung der Schulen gekommen.“ Auch die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) sieht Fortschritte: Viele Länder hätten in ihre Lernmanagementsysteme investiert, ihre Plattformangebote ausgebaut und sichere Kommunikationswege etabliert für Videokonferenzen und mit Endgeräten für Schülerinnen und Schüler. „Auch die Anschaffung von Dienstgeräten für Lehrkräfte ist auf dem Weg“, sagte sie.

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Die Zahlen seien kein Grund zum Jubeln, sagte Ilka Hoffmann vom Vorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). „Die Umsetzung des Digitalpakts lief insgesamt – gerade vor dem Hintergrund des Distanzlernens in der Corona-Pandemie – viel zu langsam.“ Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) sieht zwar Fortschritte, forderte aber, die Beantragungsprozesse beim Digitalpakt deutlich zu vereinfachen. dpa