Brexit - Wende macht Einigung mit Großbritannien und Irland möglich / Details sollen bis Mittwoch ausgearbeitet werden EU sagt Ja zu neuen Verhandlungen

Von 
Detlef Drewes
Lesedauer: 

Brüssel. Donald Tusk hatte schon eine ganz andere Twitter-Meldung vorbereitet. Der EU-Ratspräsident wollte am Freitag die Verhandlungen um ein Brexit-Abkommen öffentlich für gescheitert erklären und feststellen, dass Großbritannien „keine brauchbaren Vorschläge“ eingebracht habe. Dann zeigte sich Tusk erkennbar froh, dass er diese Nachricht löschen und stattdessen von „vielversprechenden Signalen“ aus Irland sprechen konnte.

Auf ihn kommt es jetzt an: Leo Varadkar, Premierminister von Irland. © dpa
AdUnit urban-intext1

Und auch Michel Barnier, der Chefunterhändler der EU, klang am Freitag nach einem Gespräch mit dem Brexit-Beauftragten aus London, Stephen Barclay, ganz anders. Man habe ein „konstruktives Gespräch“ geführt, beschrieb er den Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten das Ergebnis. Die berichteten postwendend ihren Regierungschefs von der „neuen Lage“, die zu dem Beschluss führte, dass Großbritannien und die EU weiter um ein Abkommen für den Austritt des Vereinigten Königreiches am 31. Oktober ringen wollen.

Details oder gar ein Grund für den überraschenden Optimismus in letzter Minute waren zunächst nicht zu erfahren. Offenbar ging es aber um eine neue Formel für die irische Grenzfrage. Die EU will sicherstellen, dass es zu keiner festen Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland kommt und der Binnenmarkt geschützt bleibt. Johnson wiederum hat den dafür erfundenen Notfallmechanismus namens Backstop stets abgelehnt.

Sondersitzung in London möglich

Immerhin müssen die Nachrichten aus Liverpool so vielversprechend gewesen sein, dass die 27 EU-Botschafter der Mitgliedstaaten am Freitag – wie betont wurde: einstimmig – Ja zu neuen Verhandlungen sagten. In Brüssel hieß es, man könne die Frist für eine Einigung bis Mittwoch verlängern. Dann würden die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen entscheiden. Johnson wiederum hätte die Möglichkeit, das Unterhaus am Samstag, 19. Oktober, zu einer Sondersitzung zusammenzutrommeln. Dass auf europäischer Seite auch das Parlament eine Einigung ratifizieren muss, sei „eher kein Problem“, sagte am Freitag ein Mitglied der Abgeordnetenvertretung.

AdUnit urban-intext2

Doch so weit ist es noch nicht. Tatsächlich scheint der irische Premierminister Leo Varadkar zu einer Schlüsselfigur bei der Suche nach einem Kompromiss geworden zu sein. Zwar betont der Ire, dass er jeden Schritt „in enger Abstimmung“ mit der EU-Kommission in Brüssel und deren Chefunterhändler Barnier unternehme. Hinzu kommt aber wohl auch, dass den Mann aus Dublin die Angst umtreibt, dass die EU um des Friedens Willen in letzter Minute auf Forderungen Londons eingehen könnte, die Irland ausbaden müsste – vor allem, wenn es doch zu einer wie auch immer gearteten Grenze zwischen Nordirland und der Republik kommen würde.

Mehr zum Thema

Kommentar Neue Hoffnung

Veröffentlicht
Von
Detlef Drewes
Mehr erfahren

Korrespondent

Thema : Brexit

  • Brexit ändert Arbeit internationaler Unternehmen Beziehungen der Region zu Großbritannien bleiben erhalten

    Der Partnerschaftsvertrag zwischen der EU und Großbritannien trat am 1. Januar vorläufig in Kraft. Dadurch ändert sich die Arbeit vieler international agierender Unternehmen aus der Region.

    Mehr erfahren
  • Politik Handelspakt startet am 1. Januar

    Die 27 EU-Staaten haben dem Start des Brexit-Handelspakts mit Großbritannien zum 1. Januar offiziell zugestimmt. Dies bestätigten EU-Kreise am Dienstag.

    Mehr erfahren
  • Politik EU schaltet auf Grün

    Deutschland und die übrigen EU-Staaten haben sich am Montag hinter den Brexit-Handelspakt mit Großbritannien gestellt. Das Bundeskabinett unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das Abkommen positiv.

    Mehr erfahren