Diplomatie - Regierung weist Pläne zur Festnahme zurück

Debatte über Türkei-Reise

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dpa
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Istanbul. Ankara hat Berichte, wonach Deutsche bei der Einreise in die Türkei gefährdet seien, als „haltlos“ zurückgewiesen. Aussagen des türkischen Innenministers Süleyman Soylu seien „eindeutig aus dem Zusammenhang gerissen und verzerrt“, teilte das türkische Außenministerium gestern mit. Touristen aus Deutschland und allen anderen Ländern seien willkommen.

Deutsche Zeitungen hatten berichtet, Urlauber aus Deutschland, die als Regierungsgegner in der Türkei gelten, könnten bei der Einreise festgenommen werden. Hintergrund ist eine Rede Soylus vom Sonntag in Ankara. Soylu hatte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu gesagt, wer „draußen Verrat“ begehe und an Veranstaltungen der Terrororganisation teilnehme, werde bei der Einreise festgenommen. Gemeint sind damit Unterstützer der in der Europäischen Union und der Türkei als Terrororganisation eingestuften kurdischen Arbeiterpartei PKK.

„Sollen sie doch herkommen“

„Da gibt es jene, die in Europa und in Deutschland an den Veranstaltungen der Terrororganisation teilnehmen und dann in Antalya, Bodrum und Mugla urlauben“, sagte Soylu. Man habe auch für sie „Maßnahmen“ ergriffen. „Sollen sie doch herkommen und von den Flughäfen aus einreisen. Wir nehmen sie fest und auf!“ In seinen Reise- und Sicherheitshinweisen schreibt das Auswärtige Amt unter anderem, dass in der Türkei „weiterhin von einem erhöhten Festnahmerisiko auszugehen“ sei. Die Behörden beriefen sich dabei auf die Mitgliedschaft in Organisationen, die auch in der EU als terroristische Vereinigung eingestuft sind, „aber auch auf Mitgliedschaft in der „Gülen-Bewegung“, die nur in der Türkei als terroristische Vereinigung eingestuft ist“. dpa