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Bulgarien - Reformer Trifonow nach Neuwahl vorn

Das Ende der Ära Borissow

Von 
dpa
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Sofia. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Bulgarien zeichnet sich ein Sieg der populistischen Partei ITN („Es gibt so ein Volk“) des Entertainers Slawi Trifonow ab. Die systemkritische ITN lag nach einem amtlichen Zwischenergebnis vom Montag mit 23,91 Prozent auf Platz eins vor der bürgerlichen GERB-Partei von Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow (23,69 Prozent).

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Damit dürfte der 54 Jahre alte Pop-Folk-Sänger zumindest ein Etappenziel erreicht haben. Bei der Parlamentswahl vom 4. April landete er noch hinter seinem politischen Gegner Borissow. Als sicher gilt, dass die Neuwahl „Borissows Ära“, die 2009 begonnen hatte, ein Ende setzte. Der alten GERB-Regierung werden Missstände, Korruption und Versäumnisse vorgeworfen. Das amtliche Endergebnis soll am 18. Juli vorliegen.

„Es gibt so ein Volk“ wollte das politische System in dem ärmsten EU-Land verändern, doch Parteichef Trifonow hielt sich nach der Wahl im April über Wochen hinweg bedeckt. Nach der Neuwahl brach er sein Schweigen. Der Entertainer ergriff die Initiative und überraschte in seinem Fernsehkanal mit einem Projekt – bevor die Mandate seiner Partei und potenzieller Koalitionspartner überhaupt feststanden. Demnach strebt Trifonow eine Minderheitsregierung an.

Erste Frau fürs Militär zuständig

Die stärkste politische Kraft im Parlament – Trifonows ITN – soll laut Verfassung als erste einen Regierungsauftrag erhalten. Ob Trifonow mit der Unterstützung der bislang oppositionellen Sozialisten (Ex-KP, 13,51) oder der Partei der türkischen Minderheit DPS (10,6 Prozent) rechnen kann, ist noch unklar. Ungewiss ist auch, ob Borissows GERB ein ITN-Minderheitskabinett unterstützen wird.

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Ministerpräsident in einer von der ITN formierten Ein-Parteien-Regierung soll der renommierte Wirtschafts- und Finanzexperte Nikolaj Wassilew werden. Auch für den Außenministerposten fand Trifonow einen bekannten Diplomaten – den früheren Botschafter Bulgariens in Österreich, Deutschland und der Schweiz sowie einstigen Interimsaußenminister, Radi Najdenow. Erstmals soll eine Frau Verteidigungsministerin werden.

Trifonow präsentierte viele Ideen wie E-Voting, Einführung des Euro in dem ärmsten EU-Land, Beitritt zum visafreien Schengenraum und sogar Flüge ins Weltall mit Hilfe der NASA. „Es ist Zeit, dass wir zu den Sternen schauen“, sagte er. dpa

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