AdUnit Billboard
Verteidigung

Bundesregierung: Beschaffung für Bundeswehr beschleunigen

Von 
dpa
Lesedauer: 
Soldaten der Bundeswehr haben mit dem Sturmgewehr vom Typ G36 A2 während einer Vorführung hinter Sandsäcken Stellung bezogen. © Philipp Schulze

Berlin. Die Bundesregierung will mit einer beschleunigten Beschaffung die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr stärken. Konkret sind einfachere Vergabeverfahren geplant.

AdUnit Mobile_Pos2
AdUnit Content_1

Das Wirtschaftsministerium gab dazu in enger Abstimmung mit dem Verteidigungsministerium einen Gesetzentwurf in die Ressortabstimmung, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr.

Geplant ist eine Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Der Bundeswehr solle es ermöglicht werden, für einen beschränkten Zeitraum vergaberechtliche Erleichterungen anzuwenden, um die Vergabe öffentlicher Aufträge zu beschleunigen. Kooperationsprogramme mit anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sollen vereinfacht genutzt werden können. Damit solle zeitnah die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gestärkt werden können.

Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatten Bundestag und Bundesrat ein 100 Milliarden Euro schweres Sonderprogramm zur Ausrüstung einer einsatzfähigen Bundeswehr beschlossen. Mit dem Geld sollen in den kommenden Jahren etwa neue Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe, Panzer und Munition angeschafft werden.

Im Mai war im Bundeskabinett bereits ein Eckpunktepapier für Änderungen am Vergaberecht Thema. Bisher gibt es oft langwierige Verfahren.

© dpa-infocom, dpa:220618-99-709493/2

Mehr zum Thema

Stärkung der Nato

Scholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung aus

Veröffentlicht
Von
dpa
Mehr erfahren
Schiffbau

Bund erhält Zuschlag für Warnemünder Werft

Veröffentlicht
Von
dpa
Mehr erfahren
Krieg in der Ukraine

Deutsche Panzerhaubitzen in der Ukraine eingetroffen

Veröffentlicht
Von
dpa
Mehr erfahren
AdUnit Footer_1
AdUnit Mobile_Footer_1