Bildung - Unterschiedliche Zuständigkeiten und Fördermittel von Bund und Land machen die Lage an den Schulen unübersichtlich Warum es beim Digitalpakt holpert

Von 
Ulrike Bäuerlein
Lesedauer: 

Stuttgart. Vorwürfe und Kritik am Kultusministerium und an Ressortchefin Susanne Eisenmann (CDU) gibt es im Zusammenhang mit dem Pandemiemanagement und den digitalen Unterrichtsanforderungen zuhauf. Baden-Württembergs Lehrer stehen angeblich beim Fernunterricht mit leeren Händen da, dem Kultusministerium wird Versagen bei der Organisation des Homeschooling vorgeworfen, der Großteil der 600 Millionen Euro für das Land aus dem Digitalpakt des Bundes soll noch nicht abgerufen worden sein – doch was davon stimmt eigentlich? Und was hat die Pandemie hier bewirkt? Wer ist hier für was zuständig? Einige Fragen und Antworten:

Ein Schüler bedient an einem Notebook eine Lernplattform. © dpa

Wie ist an den Schulen der aktuelle Stand bei der Digitalisierung?

AdUnit urban-intext1

Weder Kultusministerium noch das für Digitalisierung und den Netzausbau zuständige Innenministerium noch der Städtetag können diese Frage umfassend beantworten, jeder beruft sich auf seinen eingeschränkten Zuständigkeitsbereich. Nach Auskunft von Städtetag-Schuldezernent Norbert Brugger stammt die letzte Vollerhebung des Landes zur Digitalisierung an den Schulen aus dem Jahr 2006. Seitdem wurde bei der Digitalisierung an den Schulen vor Ort in höchst unterschiedlichem Tempo vorgegangen.

Stimmt es, dass von den Geldern aus dem DigitalPakt Schule kaum etwas abgerufen wurde?

Stand 25. Januar 2021 waren laut Kultusministerium etwa 12,5 Millionen von 650 Millionen Euro abgerufen. Das entspricht zwar einer Verdreifachung gegenüber dem Sommer 2020. Aber: Das Geld gibt es erst, wenn die Maßnahme – etwa die Einrichtung von Wlan-Infrastruktur oder schuleigenen Servern – vor Ort schon erfolgt ist und eine Endabrechnung vorliegt. Die Schulträger müssen dafür in Vorleistung gehen. Die für die DigitalPakt-Anträge zuständige L-Bank hat aber bereits etwa 78,6 Millionen Euro bewilligt. Das Antragsvolumen der bisher eingegangenen Anträge beträgt 103,5 Millionen Euro. Für einen Antrag braucht es aber bauliche Planungen. Viele Verwaltungen arbeiten derzeit eingeschränkt, etliche Träger haben deshalb die Planungen für die DigitalPakt-Maßnahmen verschoben.

Können die Schulen neue Hardware und Netzwerke betreuen?

Für Wartung und Support der im Rahmen des Digitalpakts angeschafften Geräte erhalten die Schulträger vom Land zusätzlich etwa 65 Millionen Euro durch eine Zusatz-Verwaltungsvereinbarung für Förderung von IT-Administratoren.

Gibt es genügend digitale Leihgeräte für Schüler?

AdUnit urban-intext2

Stand Anfang Dezember 2020 hatten die Schulträger nach Angaben des Kultusministeriums 97,5 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel (130 Millionen Euro) ausgegeben oder Endgeräte bestellt.

Warum wird nicht jeder Lehrer mit einem Laptop ausgestattet?

Weil für die sachliche Ausstattung der Schulen im Land seit jeher die Schulträger – in der Regel die Kommunen – zuständig sind. Dazu gehören neben der kompletten Ausstattung der Schulen inklusive Internetanbindung auch die sachlichen Arbeitsmittel der Lehrer.

Wie sieht es mit der Software aus?

AdUnit urban-intext3

Mittlerweile nutzen laut Ministerium „zahlreiche“ der landesweit etwa 4500 öffentlichen Schulen die Angebote, darunter die Lernplattform Moodle sowie die Video- und Streamingtools BigBlueButton, JitSi, die Mediathek SESAM oder den Messenger Threema. Die Kapazitäten werden laufend erweitert.