Parlament - Nächste Woche wieder umfassendere Sitzung Landtag unterwegs Richtung Normalität

Von 
Gerhard Kneier
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Der Landtag kommt am Dienstag und Mittwoch wieder zusammen. © dpa

Wiesbaden. Erstmals seit Beginn der Corona-Krise kommt der hessische Landtag nächste Woche wieder zu einer mehrtägigen Sitzung zusammen. Das Parlament in Wiesbaden tagt nach den Worten von Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) am Dienstag und Mittwoch mit einer weitgehend normalen Tagesordnung und verkürzt seine Sitzung damit gegenüber der ursprünglichen Planung lediglich von drei auf zwei Tage.

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Rhein betonte, mit der schrittweisen Rückkehr zum Normalbetrieb mache der Landtag deutlich, dass die Demokratie auch in der Krise funktioniere und das Parlament seiner Aufgabe einer Kontrolle der Regierung nachkomme. Die gestrige Pressekonferenz war denn auch die erste seit Wochen, die im Landtag wieder analog mit persönlicher Präsenz und nicht mehr digital per Videoübertragung stattfand.

Rhein wies darauf hin, dass es zuvor auch wieder Ausschusssitzungen mit normaler Besetzung gegeben hatte. Von einem „Rumpfparlament“ oder gar der Übertragung parlamentarischer Kompetenzen an einen Ausschuss als Notparlament halte er nichts. Da die Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden ist, sind aber weiter gewisse Einschränkungen zum Schutz vor Infektionen erforderlich. So bleibt der Landtag noch mindestens bis Ende August für Besucher geschlossen. Um den Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten, werden zudem auch in der kommenden Plenarsitzung nicht alle Abgeordnetenplätze besetzt sein und ein Teil der Parlamentarier die Debatten vom Büro aus verfolgen.

Einige Abgeordneten werden auch wieder auf der Besuchertribüne Platz nehmen. Zudem sollen die Abstimmungen über die zu verabschiedenden Gesetze gesammelt zum Ende der Landtagssitzung am Mittwochabend erfolgen, damit nur dann einmal doch alle anwesenden Abgeordneten kurz im Plenarsaal zusammenkommen müssen.

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Beginnen wird die Sitzung noch einmal mit dem Thema Coronavirus, zu dem Sozialminister Kai Klose (Grüne) eine Regierungserklärung abgibt. Zu den anstehenden Gesetzeslesungen gehört unter anderem das zwischen Koalition und Opposition heftig umstrittene Vorhaben, dass Kommunen künftig statt eines gewählten Ausländerbeirats auch eine vom Gemeindeparlament berufene Integrationskommission einsetzen können.

Korrespondent