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Landtag - FDP fordert Anerkennung von Online-Veranstaltungen / Hessisches Gesetz läuft Ende des Jahres aus und soll überarbeitet werden

Kommt jetzt der digitale Bildungsurlaub?

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lhe
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Für einen Bildungsurlaub können sich Beschäftigte in der Regel freistellen lassen. Zum Teil finden die Angebote inzwischen auch online statt. © Christin Klose/dpa

Wiesbaden. Die FDP-Fraktion will Bildungsurlaub in Hessen auch online möglich machen. „Es ist zweitrangig, ob Menschen durch die Republik reisen, um sich in einem Seminarraum weiterzubilden, oder ob sie von zu Hause aus an einer digitalen Fortbildung teilnehmen“, begründete der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Oliver Stirböck, den Entwurf für die Gesetzesänderung am Dienstag im hessischen Landtag in Wiesbaden. „Wichtig ist die Bildung an sich.“ Bildungsurlaub sollte deshalb auch dann anerkannt werden, wenn er als Online- oder Hybridveranstaltung stattfindet.

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Hessen arbeite noch mit einem Gesetz, das Onlineveranstaltungen auf Grundlagen aus dem Jahr 1998 ausschließe, obwohl sich die Arbeitswelt seither weitergedreht habe und digitale Kommunikationsformen längst etabliert seien, kritisierte der FDP-Politiker. Andere Bundesländer wie etwa Berlin und Schleswig-Holstein seien deutlich weiter und ermöglichten bereits digitalen Bildungsurlaub. In Ländern wie etwa Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sei die Möglichkeit zumindest vorübergehend für die Corona-Zeit geschaffen worden.

Regierung kündigt Entwurf an

Sozialminister Kai Klose (Grüne) kündigte einen eigenen Entwurf der Landesregierung für das Ende des Jahres auslaufende Gesetz an. Darin würden auch die Erfahrungen aus anderen Bundesländern einfließen, die diese mit Onlineveranstaltungen gemacht haben. Die bislang geltende überwiegende Präsenzpflicht für Bildungsveranstaltungen sei nicht mehr zeitgemäß. Auch nach der Corona-Pandemie werde es so sein, dass Onlineveranstaltungen ihre Berechtigung und Vorteile haben. „Es ist aber nicht jede Veranstaltung für ein digitales Format geeignet“, betonte der Minister. „Onlineveranstaltungen sind ein wichtiger Baustein. Sie alleine machen aber eben noch kein gutes Programm.“

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Gerade seit der Corona-Pandemie mit einer langen Zeit mit wenig Präsenzveranstaltungen und Homeoffice wünschten sich viele Menschen wieder eine Begegnung und miteinander zu arbeiten. „Es sind viele Beschäftigte, die sich nach dieser langen Zeit im Homeoffice mit einer Vielzahl von Video- und Telefonkonferenzen gerade im Rahmen von Bildungsveranstaltungen auch wieder einen persönlichen Austausch wünschen“, erklärte Klose. Zudem müsse es einige Mindestanforderungen für digitale Formate geben. Teilnehmer müssten sich etwa in Echtzeit miteinander innerhalb eines solchen Angebots austauschen können. Der Vorschlag der FDP-Fraktion gehe zwar in die richtige Richtung, springe aber gerade in dieser Frage zu knapp.

Die Sozial- und Arbeitsmarktexpertin der SPD-Fraktion, Lisa Gnadl erklärte, digitale Angebote könnten Bildungsurlaub in Präsenz nicht ersetzen, sondern nur eine Ergänzung sein. Im FDP-Gesetzentwurf komme zu kurz, dass der direkte Austausch und informelle Gespräche beim Lernprozess wichtig sind. Auch die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christiane Böhm, lehnte den FDP-Vorschlag ab: Politische und gesellschaftliche Bildungsarbeit benötige „persönlichen Austausch und gruppendynamische Prozesse, die keine Online-Kachel bieten kann.“ Der Sozialexperte der AfD-Fraktion, Volker Richter, sagte dagegen: Online- und Hybridveranstaltungen könnten auch Menschen die Möglichkeit zur Teilnahme an Bildungsurlaub geben, die örtlich gebunden sind. lhe

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