Justiz - Land erhöht Kapazitäten in Darmstadt mit einem Neubau von 40 auf 80 Insassen / Mehr Komfort für illegale Ausländer, die sich tagsüber auch frei bewegen dürfen Hessen vervierfacht Plätze der Abschiebehaft

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Oliver Pietschmann
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Jörg Kasper, Leiter der Abschiebungshaftanstalt des Landes Hessen. © dpa

Darmstadt. Wer hier einsitzt, soll raus – Deutschland verlassen und zurück in sein Herkunftsland: Mit einem Neubau hat Hessen die Kapazitäten seiner einzigen Abschiebehaftanstalt in Darmstadt vervierfacht. Bislang konnten dort 20 illegal in Deutschland lebende Ausländer untergebracht werden. Künftig sind es 80. Die ersten neun Männer, die zur Zeit noch in der seit März 2018 betriebenen Haftanstalt wohnen, sollten die neuen Zimmer nach Angaben des Leiters Jörg Kasper noch am Freitagnachmittag beziehen.

Handy und Internet erlaubt

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Die Flure und Zimmer auf den drei neuen, überwiegend in weiß und grau gehaltenen Etagen erinnern auf den ersten Blick an die Sterilität einer Klinik. Doch für die Insassen bringen sie nach Angaben des Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Südhessen, Björn Gutzeit, mehr Komfort. Das Präsidium ist für die Einrichtung zuständig. „Wir hatten den Vorteil, dass wir aus den Erfahrungen mit dem alten Gebäude lernen konnten“, sagte Gutzeit. „Dort haben wir 2018 mit null Erfahrung begonnen.“

Jeder Häftling hat im Zimmer eine eigene Toilette, Bett, Schreibtisch, Kühlschrank, Fernseher, einen Signalalarmknopf wie im Krankenhaus und einen elektrischen Zigarettenanzünder an der Wand. Auf den Zimmern ist Rauchen erlaubt, offenes Feuer nicht. Es gibt Gemeinschaftsduschen auf jeder Etage, einen Freizeitraum mit Sportgeräten und Tischfußball sowie einen Gemeinschaftsraum mit Küchenzeile. Der Innenhof hat einen Bolzplatz sowie Bänke und Sportgeräte – umgeben von einem hohen Zaun, gesichert mit Stacheldraht.

Wer von einem Richter hierher geschickt wird, kommt durch zwei große Tore, wird registriert und einem Medizincheck unterzogen. Was er nicht mit aufs Zimmer nehmen will, wird im Keller gelagert. Dort gibt es Fächer für Wertgegenstände. „Das läuft hier nicht wie in einer Justizvollzugsanstalt“, sagte Kasper. Abschiebehaft ist von Strafhaft zu trennen. So dürfen sich die Insassen tagsüber in den Räumen frei bewegen, eigene Kleidung tragen sowie Handy und Internet nutzen.

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Illegal in Deutschland lebende Ausländer können unter strengen Kriterien in Haft genommen werden. Das muss ein Gericht anordnen. In diesen Einrichtungen gelten aber mehr Freiheiten als in Strafgefängnissen. „Wir gehen davon aus, dass die Plätze voll ausgelastet werden“, sagte Gutzeit.

Innenminister Peter Beuth (CDU) betonte: „Dass wir nunmehr die Haftplätze ausbauen, ist der Tatsache geschuldet, dass der tatsächliche Bedarf an Haftplätzen die vorhandenen Kapazitäten übersteigt.“ Seit der Eröffnung wurden dort 618 Menschen aus 54 Nationen untergebracht. 501 wurden abgeschoben oder ins zuständige EU-Land überstellt. Nach dem Dublin-Abkommen sind für Flüchtlinge jene Länder zuständig, in denen sie zuerst europäischen Boden betreten.

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Dem Ministerium zufolge gibt es bundesweit derzeit 573 solcher Haftplätze und – Stand Dezember – 281 143 ausreisepflichtige Menschen. Davon leben in Hessen 15 490. Die durchschnittliche Haftdauer in Darmstadt beträgt dem Ministerium zufolge 21,5 Tage. lhe