Pandemie - Finanzausschuss gibt grünes Licht / SPD-Landtagsfraktion kritisiert spätes Eingreifen von Baden-Württembergs Gesundheitsminister Lucha Fast 54 Millionen neue FFP2-Masken

Von 
Michael Schwarz
Lesedauer: 
Dringend benötigte Massenware: Das Land will zusätzliche FFP2-Schutzmasken bestellen. Die Kosten belaufen sich auf fast 54 Millionen Euro. © dpa

Stuttgart. Das Land Baden-Württemberg will 53,8 Millionen FFP2-Masken zusätzlich bestellen, die dann unter anderem Schulen, Kitas, den Impfzentren oder auch Pflege- und Behinderteneinrichtungen zur Verfügung gestellt werden sollen. In einem Schreiben, das dieser Redaktion vorliegt, bittet Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) den Finanzausschuss des Landtags um die Freigabe der Mittel für die FFP2-Masken in Höhe von rund 88,7 Millionen Euro.

AdUnit urban-intext1

In diesem Zug sollen zudem auch rund 3,9 Millionen OP-Kittel und etwa 13,5 Millionen Schutzhandschuhe bestellt werden, so dass sich der Gesamtbetrag zusammen mit den Kosten für die Vergabeverfahren für die Aufträge auf etwas mehr als 96 Millionen Euro erhöht. Entnimmt die Landesregierung wegen der Corona-Pandemie aus den extra gebildeten Rücklagen für Haushaltsrisiken mehr als 7,5 Millionen Euro, muss der Finanzausschuss des Parlaments zustimmen. Das Gremium ist der Bitte der Landesregierung am Freitagnachmittag nachgekommen.

Mit der Großbestellung an Schutzausstattung soll der Bedarf bei den besonders gefährdeten Personengruppen bis Ende Juni 2021 gedeckt werden, schreibt Sitzmann. Die OP-Kittel und die Schutzhandschuhe sind unter anderem für Lehrer in den sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren sowie für die Impfzentren vorgesehen.

Forderung nach mehr Schnelltests

Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt das Vorhaben Luchas. „Wir begrüßen, dass bei der anstehenden Nachbeschaffung von Schutzausrüstung stärker als bisher auch der Bedarf für Erzieher und Lehrer berücksichtigt wird“, teilen Fraktionschef Wolfgang Reinhart und Sozialexperte Stefan Teufel auf Anfrage in einer gemeinsamen Erklärung mit. Um Kitas und Schulen schnellstmöglich sicher öffnen zu können, brauche man aber unbedingt auch mehr Schnelltests für diesen Bereich sowie Konzepte, wie die Tests abgenommen werden könnten, erklären sie. An die weiterführenden Schulen in Baden-Württemberg wurden zuletzt vor Weihnachten mehr als acht Millionen FFP2-Masken verschickt. Danach gab es Kritik an Lucha aus der Lehrerschaft – es bestand Zweifel an der Qualität der Masken. Lucha ließ diese daraufhin von Dekra überprüfen und konnte am Ende nachweisen, dass die von ihm gelieferten Produkte dem Standard der FFP2-Masken entsprechen.

AdUnit urban-intext2

Für SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch hat Lucha trotzdem viel zu spät reagiert. „Dass das Sozialministerium die Beschaffung der nötigen Schutzausrüstung für Lehrkräfte dermaßen verschlafen hat, ist der Gipfel des Pfuschs. Hätten die Grundschulen wirklich kommenden Montag geöffnet, wären sie wochenlang ohne Masken dagestanden“, sagt er. Man brauche schnell einen Überblick über die Verbreitung der Virus-Mutationen, um für Öffnungen von Kitas und Grundschulen „belastbare Entscheidungsgrundlage zu haben“, erklären Reinhart und Teufel für die CDU. Lucha hat hierzu eine Landesstrategie erarbeitet. In einer Kabinettsvorlage geht er von Kosten für das Land in Höhe von rund 31,7 Millionen Euro aus.

Korrespondent