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Veranstaltung - Kassel untersagt Querdenker-Treffen

Demo erneut verboten

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lhe
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Die Polizei will das Versammlungsverbot in Kassel durchsetzen. © dpa

Kassel. Die Stadt Kassel hat erneut mehrere geplante Versammlungen der sogenannten „Querdenker“-Szene verboten. Wie die Stadt am Mittwoch mitteilte, liegen ihr für den 24. Juli Anmeldungen für entsprechende Versammlungen und Aufzüge mit einer angegebenen Teilnehmerzahl von mehreren tausend Personen vor. Nähere Gründe für die Untersagung wurden nicht genannt.

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Zuletzt hatte die Stadt eine für den 19. Juni geplante Veranstaltung mit der Begründung eines erhöhten Corona-Infektionsrisikos sowie dem Verweis auf negative Erfahrungen bei einer Großdemonstration gegen Corona-Auflagen am 20. März verboten. Sowohl der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) als auch das Verwaltungsgericht in Kassel bestätigten die Entscheidung und begründeten dies vor allem mit den Erfahrungen der vorherigen Versammlungen im März.

Damals waren bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mehr als 20 000 Teilnehmer in der Stadt unterwegs, von denen sich viele nicht an gerichtliche Auflagen wie die Maskenpflicht hielten. Teils kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Der Polizei wurde später vorgeworfen, die Lage falsch eingeschätzt zu haben und zu zurückhaltend aufgetreten zu sein.

Für die nun geplante Veranstaltung am 24. Juli stellt sich die Polizei trotz Verbots auf einen größeren Einsatz ein. lhe

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