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Landtag - Rülke erhält Rüge für „Volkssturm“-Vergleich

Aras zeigt FDP-Chef gelbe Karte

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lsw
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Stuttgart. Landtagspräsidentin Muhterem Aras hat FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke für dessen „Volkssturm“-Vergleich im Parlament gerügt. Die Grünen-Politikerin schrieb in einem Brief an Rülke, sie könne die Verärgerung von Innenminister Thomas Strobl (CDU) über diesen Ausspruch verstehen. Rülke wisse sicher, dass sich das Landtagspräsidium darauf verständigt habe, „dass Vergleiche mit Begriffen aus der Zeit des Nationalsozialismus unzulässig sind“.

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Der Deutsche Volkssturm wurde im September 1944 in der Endphase des Zweiten Weltkriegs von den Nazis aufgestellt, um alle Männer zwischen 16 und 60 Jahren, die bis dahin noch nicht gekämpft hatten, für die Verteidigung des Landes zu mobilisieren. Rülke hatte sich vor einer Woche im Landtag darüber mokiert, dass im Innenministerium alle Staatssekretäre zurückgeholte Rentner seien. Strobl finde sonst niemanden. „Deshalb ist es notwendig, im Innenministerium eine Art Staatssekretärs-Volkssturm auf die Beine zu stellen“, sagte Rülke.

Empörung bei den Grünen

Hans-Ulrich Rülke (FDP) bekam eine Rüge von Muhterem Aras. © dpa

Vor allem bei den Grünen sorgte das sofort für Empörung. Strobl schrieb etwas später an Aras, Rülke müsse sich entschuldigen. Der FDP-Politiker lehnte eine Entschuldigung ab und zog sich nach der Debatte darauf zurück, dass der Begriff „Volkssturm“ schon während der Französischen Revolution verwendet worden sei. In einem Antwortschreiben an Aras bekräftigt Rülke nun, er habe seine Aussage am Jahrestag der Französischen Revolution getätigt. Es habe sich ausgezahlt, dass mit dem Vizepräsidenten Wolfgang Reinhart (CDU) „ein bildungsbürgerlicher Citoyen die Sitzung geleitet hat“. Reinhart habe völlig zurecht „meine Begrifflichkeit in der Sitzung ungerügt gelassen“.

Bei Grünen und Union gibt es dagegen Unmut über Reinharts Sitzungsleitung. Direkt nach Rülkes Vergleich empörte sich Grünen-Geschäftsführer Uli Sckerl über den Ausspruch. Sein Fraktionschef Andreas Schwarz forderte den FDP-Mann auf, sich für den Begriff zu entschuldigen. Dagegen ließ Reinhart die Debatte weiterlaufen. lsw

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