Bürgermeisterwahl - SPD-Kandidat Matthias Baaß über Betreuung und Finanzen sowie seine privaten Kochkünste „Vorreiter beim Klimaschutz“

Von 
Wolfram Köhler
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Urlaubsfreuden in Portugal: Simone und Matthias Baaß genießen die Sonne an der Atlantikküste. © privat

Viernheim. Seit 1997 ist Matthias Baaß Bürgermeister der Stadt Viernheim. Bei der Wahl am Sonntag, 14. März, bewirbt sich der Sozialdemokrat um seine fünfte Amtszeit. Alle Kandidaten der Bürgermeisterwahl stellen wir anhand eines einheitlichen Fragebogens vor.

Politische Fragen

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Die ganze Welt fordert mehr Digitalisierung. Wie wollen Sie die Verwaltung fit machen für die Zukunft – in den internen Abläufen und als Dienstleister für die Bürger?

Matthias Baaß

Matthias Baaß ist 58 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Kinder.

Nach dem Abitur 1981 an der Albertus-Magnus-Schule und einem Freiwilligen Sozialen Jahr studierte er bis 1987 Sozialarbeit in Darmstadt.

Der SPD trat er 1984 bei und wurde ein Jahr später in die Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Bis zu seiner Wahl zum Bürgermeister im Jahr 1997 war Matthias Baaß beim Jugendamt des Kreises Bergstraße tätig.

Baaß ist Vorstandsmitglied des Vereins Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar. wk

Matthias Baaß: In 2021 und 2022 wird das Thema Digitalisierung einen gehörigen Schub bekommen. In Digitalisierungsfabriken, so der Begriff des Landes Hessen, wird für mehrere hundert Dienstleistungen je ein digitaler Prozess entwickelt, der über alle notwendigen Verknüpfungen verfügt. Hessenweit haben sich Städte, Landkreise und das Land zusammengetan, um sich bei dieser gewaltigen Aufgabe gegenseitig zu unterstützen. Wenn der Prozessablauf entwickelt ist, steht dieser allen Städten zur Verfügung. Das wird Viernheim intensiv nutzen, denn anders ist diese Herausforderung nicht zu bewältigen. Als Modellkommune werden wir gemeinsam mit der Region, dem Landkreis und der Stadt Bensheim vorangehen. Die Rechnungsbearbeitung läuft bereits digital, auch die elektronische Akte wird eingeführt. Das Instrument, um die Mitarbeitenden mit dem nötigen Know-how auszustatten, haben wir gerade geschaffen: den Kommunal-Campus.

Viernheim schien die Finanzmisere überwunden zu haben. Dann kam Corona – und mit dem Virus die massiven Steuerausfälle. Gleichzeitig stehen Millioneninvestitionen ins Kanalnetz oder das Rathaus an. Wie wollen Sie künftig einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen?

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Baaß: Das ist jedes Jahr wieder eine erneute Herausforderung, denn schon seit der Finanzkrise 2008 wurde es immer schwieriger, einige Jahre sogar unmöglich, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Besonders die drastisch gestiegenen Ausgaben für die Kinderbetreuung schlucken jede Mehreinnahme unserer Stadt, die sie an anderer Stelle macht. Deshalb die nicht erst heute erhobene Forderung an die Landesregierung, die Finanzausstattung der Kommunen weiter zu verbessern. Ich bezweifle aber in Anbetracht der Corona-Ausgabenliste, dass es hier tatsächlich Verbesserungen geben wird. Damit wird der Spagat zwischen notwendigen Investitionen, die getätigt werden müssen, damit unsere Stadt für die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin lebenswert bleibt, und einer sehr überlegten Haushaltspolitik bleiben. Es bleibt nur die Möglichkeit, im täglichen Handeln dafür zu sorgen, dass Förderprogramme möglichst umfangreich genutzt werden, ohne dass dafür wiederum Mehrausgaben anfallen.

Kaum ist die Kita Lorscher Straße fertig, da werden weitere Betreuungsplätze gebraucht. Wie wollen Sie der steigenden Nachfrage dauerhaft nachkommen?

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Baaß: Mit weiteren Betreuungsplätzen. Trotz der zwei neuen Einrichtungen sind die Kindertagesstätten voll belegt. Weitere Plätze werden gebraucht. Aktuell beteilige ich alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung an der Planung für weitere Betreuungsplätze. Mein Ziel ist es, im Juni, wenn die neue Stadtverordnetenversammlung ihre Arbeit aufgenommen hat, zu einer Entscheidung zu kommen. Wegen des langen Planungsvorlaufs wäre es sinnvoll gewesen, diese Entscheidung schon im ersten Halbjahr 2020 zu treffen, so wie es der Magistrat und ich vorgeschlagen hatten.

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Auch bei der Pflege gibt es großen Bedarf. Viernheim hat über viele Jahre Konkurrenz vom städtischen Forum der Senioren ferngehalten. Braucht die Kommune nicht doch ein weiteres Altenwohnheim?

Baaß: Das Kuratorium Deutsche Altenhilfe (KDA) – bundesweit als leitbildprägende Institution anerkannt – befürwortet anderes. Danach sollen stationäre Einrichtungen wie das Forum der Senioren um Hausgemeinschaften (Leben und Kochen in Wohngruppen mit privaten Einzelzimmern) ergänzt werden, die es dann, über das Stadtgebiet verteilt, in den bestehenden Wohnvierteln gibt. Denn neben der steigenden Zahl von älteren Menschen gilt es, noch zwei weitere Herausforderungen ernst zu nehmen: den Fachkräftemangel und die veränderten Erwartungen, welche die zukünftig älteren und betagten Menschen, die aus einer anderen Generation stammen, haben werden. Veränderte Angebote – klein, überschaubar, dem normalen Alltag eher entsprechend – werden für den Beruf in der Pflege interessant sein (Berufswahl) und auch Pflegekräfte in den Beruf wieder zurückholen, die in der bisherigen Organisationsform nicht mehr tätig sein wollen. Diese Vorstellungen sollen in Viernheim am Beispiel einer Demenz-WG umgesetzt werden. Ich hoffe dabei auf die Unterstützung des Bistums Mainz, damit das Projekt in einem bestehenden Gebäude in der Innenstadt realisiert werden kann. Mit einem solchen Konzept von auf die ganze Stadt verteilten kleineren Pflege- und Wohneinheiten lässt sich zudem gut auf die Corona-Krise reagieren. In allen stationären Pflegeeinrichtungen führt die Pandemie gegenwärtig zu erheblichen Belegungsproblemen. Es ist völlig offen, wie sich dies dauerhaft auswirkt. Denn Fakt ist, dass kleinere Wohneinheiten von vorneherein besser gegen ein Infektionsgeschehen gewappnet sind.

Der Klimaschutz ist das Zukunftsthema schlechthin. Welchen Beitrag kann die Stadt leisten, damit Viernheim auch für nachfolgende Generationen lebenswert bleibt?

Baaß: Viernheim ist beim Klimaschutz Vorreiter mit erheblichen Erfolgen. Die für den Klimaschutz entscheidenden CO2-Emissionen konnten in den städtischen Gebäuden und Anlagen um 53 Prozent gesenkt werden, trotz Zuwachs der Gebäudefläche. Doch auf dem Weg zur Klimaneutralität, mit Zwischenschritten spätestens bis 2050, bleibt noch viel zu tun. Mit dem neuen Klimaschutzkonzept sind wir auf dem neuesten Stand und setzen dieses seit 1. Januar 2021 mit zwei neuen Mitarbeitenden um. Wir kümmern uns weiterhin um den Bereich Energie, zusätzlich aber auch um die Bereiche Nachhaltige Lebensstile, Anpassung an den Klimawandel sowie Mobilität. Alle Aktivitäten müssen darauf abzielen, der Bürgerschaft durch Rat und Tat behilflich zu sein, ihre persönlichen Lebensgewohnheiten so zu gestalten, dass diese klimafreundlich sind.

Private Fragen

Wir stellen uns vor: Corona ist vorbei. Was holen Sie als Erstes nach?

Baaß: Wir laden als Erstes die ganze Familie zu einem Treffen ein.

Sie stehen in der Küche, heute Abend kommen Freunde zum Essen. Worauf dürfen sie sich freuen?

Baaß: Auf eine spanische Kartoffel-Tortilla (Omelette), das ist mir an Weihnachten überraschend gut gelungen.

Ein sonniger Sonntag, kein Corona, keine Termine. Was machen Sie?

Baaß: Ich setze mich in den Garten und lese.

Ihre Wohnzimmerlampe fällt von der Decke. Was tun Sie?

Baaß: Neue Löcher bohren und wieder aufhängen.

Mathematik oder Philosophie? Warum?

Baaß: Mathematik, man sollte beim Kopfrechnen in Übung bleiben.

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Veröffentlicht
Von
Bernhard Zinke
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