Zum Schriesheimer Haushalt: Gehöriges Maß an Hoffnung

Konstantin Groß zum Schriesheimer Haushalt 2021

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Konstantin Groß
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Wenn es richtig ist, dass ein Haushalt in Zahlen gegossene Politik ist, dann besteht Anlass zu einer kommunalpolitischen Zwischenbilanz. Denn der Schriesheimer Etat 2021 ist der letzte, den Bürgermeister Hansjörg Höfer vor Ende seiner Amtszeit Anfang nächsten Jahres noch umsetzen kann.

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Dabei darf man konstatieren: Es ist erstaunlich, was Schriesheim auch in diesem Jahr wieder anzupacken gedenkt. Denn man muss sich klarmachen: An der Bergstraße wohnen zwar Bürger mit einem der höchsten Einkommen der Region; die Stadt selbst jedoch ist strukturell eher finanzschwach: kein großes Industriegebiet, das hohe Gewerbesteuern generieren würde, aktuell keine Baugebiete, die Grundstückerlöse in die Kasse spülen würden – anders als in Ladenburg derzeit.

Vor allem Bildung und Kinder

Bei den Ausgaben werden zwei Schwerpunkte deutlich: Bildung und Kinderbetreuung. Konkret: Die 21 Millionen Euro teure Sanierung im Schulzentrum läuft weitgehend problemfrei, bleibt im Kosten- und Zeitrahmen. Und erneut wird für drei Millionen Euro ein neuer Kindergarten gebaut. Diese gesellschaftspolitisch sinnvollen Projekte sind eindeutige politische Prioritäten, für die Hansjörg Höfer seit Jahren auch sehr persönlich steht. Die ökologische Vorreiterrolle des grünen Bürgermeisters bleibt dagegen weiterhin eher überschaubar.

Bei all dem darf man die finanziellen Risiken nicht übersehen: Der aktuelle Geldsegen ist das einmalige, glückliche Ergebnis einer Steuerprüfung bei einem Gewerbesteuerzahler. Mittelfristig wiederum wird auf Erlöse aus einem Neubaugebiet gehofft, für das selbst der Grundsatzbeschluss in weiter Ferne liegt und aktuell keine politische Mehrheit in Sicht ist. Schließlich wird Schriesheim auf viele Jahre einen Schuldenberg von um die 30 Millionen Euro abzutragen haben.

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Nicht kalkulierbar sind zudem die Folgen von Corona. Keine einzige wichtige Infrastruktur-Investition in Schriesheim ist ohne Zuschüsse aus Stuttgart denkbar – werden diese noch in Zukunft fließen, wenn sich die Langzeitfolgen der Pandemie im Landeshaushalt niederschlagen?

Derzeit läuft es gut. Doch für die Zukunft geht es nicht ohne ein gehöriges Maß an Hoffnung.

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