Schriesheim - Bürgermeister und Stadtkämmerer präsentieren Etatentwurf 2021 / Schwerpunkte: Nächster Abschnitt der Schulsanierung und Kindergarten-Neubau Höfers letztes Haushaltsjahr beginnt

Von 
Konstantin Groß
Lesedauer: 
Hansjörg Höfer (l.) und Volker Arras halten für den nötigen Corona-Abstand den Etat-entwurf weit von sich. Dabei ist sein Inhalt doch sehr erfreulich. © Konstantin Groß

Der Schriesheimer Haushalt 2021 ist schon ein besonderer. Zum einen, weil er erstmals nicht mehr als Papierausdruck vorliegt, sondern nur im Internet hinterlegt ist, von wo aus man sich die 369 Seiten allerdings selbst ausdrucken kann. Nur einen Papierausdruck gibt es – für Bürgermeister Hansjörg Höfer, für den er aus einem wichtigeren Grund einen bedeutenden Einschnitt markiert: Es ist der letzte Haushalt vor Ende seiner Amtszeit Ende Januar 2022, den er einbringt und auch umsetzt.

AdUnit urban-intext1

Doch zu Traurigkeit war bei der Präsentation des Entwurfes am Dienstag im Rathaus kein Grund: Ungeachtet von Corona, steht Schriesheim finanziell gut da. Dies allerdings dank einer glücklichen Fügung: einer nicht erwarteten Gewerbesteuerzahlung in Höhe von stolzen vier Millionen Euro. „Ergebnis einer Steuerprüfung“, wie Stadtkämmerer Volker Arras schmunzelt.

Allerdings gießt der „Finanzminister“ der Weinstadt auch gleich etwas Wasser in den Wein. Gemäß dem Jo-Jo-Effekt, der bei derartigen Einnahmen zwangsläufig eintritt, wird die Stadt 2,7 Millionen davon im Jahre 2022 wieder verlieren. „Von 100 Euro Gewerbesteuer bleiben 30 bei der Stadt“, weiß Arras. Dennoch: Mit dem Polster geht die Verwaltung in das neue Haushaltsjahr und investiert kräftig: Acht Millionen Euro in den neuen Abschnitt der Schulsanierung, 3,2 Millionen für den Neubau eines Kindergartens in der Conradstraße, eine Million für die Rückhaltebecken. Auch der Bau eines Pumptracks und die Sanierung des Jugendparks auf dem Push-Gelände sind im Haushalt verankert.

1,5 Millionen Euro sind für Straßenbau vorgesehen. Großprojekte wie die Sanierung der beiden Brücken in der Talstraße können jedoch erst beginnen, wenn die Zuschüsse des Landes zugesagt sind. Höfer: „Ich rechne damit in diesem Jahr.“

Feuerwehrhaus nicht enthalten

AdUnit urban-intext2

Im Etat nicht enthalten sind zwei Projekte, über die in Schriesheim seit Jahren gesprochen wird: der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses und eines Bürgersaales. „Für das Feuerwehrhaus fehlt schon alleine der Platz“, meint Höfer. Und dann sind da natürlich die Kosten. Unter Hinweis auf das neue Feuerwehrhaus in Eberbach rechnet er mit „sechs bis acht Millionen Euro“.

Ein fehlender Standort ist auch das Problem beim Bürgerhaus. „Für eine langfristige Finanzierung wäre ich dagegen optimistisch“, meint Höfer – langfristig, nicht aktuell. „Natürlich ist so etwas wie das Bürgerhaus in Heddesheim mit seiner Bühne eine schöne Sache“, sagt Höfer: „Aber dringend für die kulturelle Entwicklung der Stadt Schriesheim ist es nicht.“ Zumal es ja den Zehntkeller gibt, eine hochattraktive Location, die anderen wiederum fehlt.

AdUnit urban-intext3

„Der Etat 2021 ist ein in die Zukunft gerichteter Haushalt“, bilanziert Höfer unter Hinweis auf die Schwerpunkte Kinderbetreuung, Bildung und Sanierung: „Er entspricht meinem Ziel, jungen Menschen in Schriesheim zu ermöglichen, in dieser Stadt zu bleiben und wiederum ihre eigenen Kinder hier großzuziehen“, betont er: „Wenn mir das gelingt, bin ich zufrieden.“ Insofern stecke in diesem Haushalt „viel Höfer“, wie er auf entsprechende Journalistenfrage klarmacht.

AdUnit urban-intext4

Das alles sei solide finanziert, versichert Arras, „wenngleich um den Preis hoher Verschuldung.“ Geschultert wird dies nämlich zu einem Großteil durch Kredite. Der Schuldenstand wird sich mittelfristig von zwölf auf 30 Millionen Euro erhöhen. „Dem stehen aber auch Investitionen in kommunales Vermögen gegenüber, die 40, 50 Jahre halten werden“, argumentiert Arras.

Zur Tilgung hat Arras ab 2026 Erlöse aus dem Neubaugebiet Süd in Höhe von fünf Millionen Euro eingeplant. Doch Höfer macht klar: „Auch ohne diese Einnahmen ist die Finanzierung sichergestellt.“

Neubaugebiet verschoben

Höfer sieht das Neubaugebiet primär nicht unter Gesichtspunkten der Finanzen, sondern der Stadtentwicklung: „Wir können jungen Menschen, die ein Haus bauen wollen, derzeit keinen Platz anbieten“, beklagt er: „Daher gehen sie jetzt nach Ladenburg und Heddesheim.“ Der Entscheidungsfindungsprozess zu diesem Thema bleibe jedoch seinem in einem Jahr ins Amt kommenden Nachfolger vorbehalten.

Und wie sieht es mit den Folgen von Corona aus? „Die Vorhersagen des Landes sprechen von einer positiven Finanzentwicklung“, berichtet Arras, wenngleich er bekennt, „dass ich das nicht damit in Einklang bringe, dass Gaststätten und Geschäfte bei uns geschlossen sind.“ Der Kämmerer geht jedoch davon aus, dass nach Ende der Krise Bund und Land Programme auflegen, um die Konjunktur anzukurbeln: „Dann stehen wir mit unseren Projekten bereit.“

Mehr zum Thema

Kommentar Zum Schriesheimer Haushalt: Gehöriges Maß an Hoffnung

Veröffentlicht
Von
Konstantin Groß
Mehr erfahren

Autor