Schriesheim - Technischer Ausschuss des Gemeinderates genehmigt Befreiung vom Bebauungsplan / Verbote „nicht mehr zeitgemäß“ Für Fahrradschuppen gelten nun Ausnahmen

Von 
Martin Tangl
Lesedauer: 
Hier am Ende der Mozartstraße in Schriesheim soll ein zweigeschossiges Wohnhaus entstehen – und ein Fahrradschuppen in einem Anbau. © Martin Tangl

Das Fahrrad nimmt auch in der baden-württembergischen Landesbauordnung einen immer größeren Stellenwert ein. So sind bei Neubauten überdachte Fahrradabstellplätze auszuweisen. Was aber, wenn laut Bebauungsplan Nebengebäude, in denen die Zweiträder untergebracht werden sollen, nicht zugelassen sind? Dann kann, wie jetzt durch den Schriesheimer Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) geschehen, eine Befreiung erfolgen.

Beispiel Mozartstraße

AdUnit urban-intext1

Am Ende der Mozartstraße ist auf einem freien Grundstück ein zweigeschossiges Wohnhaus geplant – und der Bauherr hätte gerne dazu einen Carport sowie einen Fahrradschuppen für vier Bikes errichtet. Jedoch sind laut Satzung zum Bebauungsplan „Schanz“ Nebengebäude im gesamten Gebiet nicht zugelassen. „Nicht mehr zeitgemäß im Hinblick auf die notwendige Unterbringung von Fahrrädern“, lautet die Stellungnahme der Stadtverwaltung. Und so sahen es auch die Mitglieder im ATU: Einstimmig, lautete das Votum für Fahrradschuppen und Carport.

Zwei Bauanträge und eine veränderte Bauausführung – mit nur drei Tagesordnungspunkten war es an diesem Montagabend eine kurze Sitzung des gemeinderätlichen Gremiums unter der Leitung von Bürgermeister Hansjörg Höfer.

Als „unproblematisch“ hatte schon gleich zu Beginn Grünen-Fraktionschef Christian Wolf einen Bauantrag in Altenbach beurteilt. Hier will der Bauherr auf einem Grundstück „Am Zehntberg“ einen Carport in Stahlkonstruktion außerhalb der Baugrenze errichten. „Der Ausschuss muss dieser Ausnahme zustimmen“, betonte Beate Kreis (Bauamt), die Verwaltung empfehle dieses Vorgehen.

AdUnit urban-intext2

„Wir sind froh über jeden Parkplatz, über jede zusätzliche Abstellmöglichkeit für Pkw“, signalisierte Karl Reidinger (CDU) die Unterstützung seiner Fraktion für den Bauantrag. Und auch Hans Beckenbach (Freie Wähler) fand, „dass der Platz sinnvoll genutzt wird.“ Das Votum: allseitige Zustimmung.

Ebenfalls einstimmig genehmigte der Ausschuss die veränderte Bauausführung eines Neubaus im Schriesheimer Eichenweg. „Der Bau wurde anders ausgeführt als beantragt“, informierte Beate Kreis die Stadträte. Die Position des Hauses „in starker Hanglage“ sei verändert worden, um die Zuwege effektiver zu gestalten.

Baupläne geändert

AdUnit urban-intext3

Dadurch hat sich aber auch die Anlage der Stellplätze verändert. Außerdem sei die Terrasse großzügiger gebaut worden. Die Bauverwaltung sei nun aber der Ansicht, dass den mit den Nachtragsplänen verbundenen Befreiungen zugestimmt werden könne.

AdUnit urban-intext4

Erst bauen, und dann die Veränderungen nachträglich genehmigen lassen? „Das Vorgehen finde ich nicht in Ordnung“, kritisierte Frank Spingel (CDU). Bürgermeister Höfer und seine Fachfrau Beate Kreis sehen darin jedoch kein Problem. Wahrscheinlich, so vermuten sie, seien die Veränderungen übers Landratsamt gelaufen.