Es wäre der falsche Weg

Konstantin Groß zu den Regularien der Bürgermeisterwahl

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Konstantin Groß
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Wenn der Schriesheimer Ge-meinderat an diesem Mittwochabend über die Regularien der anstehenden Bürgermeisterwahl berät, dann entscheidet er nur vordergründig über „Formalkram“. Die Vorlage der Verwaltung enthält vielmehr politische Brisanz. In manchem Punkt ist sie sogar schlichtweg bedenklich.

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Zunächst aber birgt die Vorlage interessante Erkenntnisse über mögliche Kandidaten: Entgegen allem politischen Usus sitzen die beiden Vize-Bürgermeister Fadime Tuncer (Grüne) und Michael Mittelstädt (CDU) nicht im Gemeindewahlausschuss; täten sie es, könnten sie nämlich selbst nicht kandidieren. Dieses unübersehbare Offenhalten aller Optionen sagt mehr aus als ihre vagen Dementis, an einer Kandidatur nicht interessiert zu sein.

Wenig erhellend scheint dagegen die offizielle Kandidatenvorstellung zu werden, wie sie der Rat ebenfalls beschließen soll: Vorstellungssprech der Kandidaten, eng festgezurrtes Frage-Antwort-Spiel, aber keine lebendige Diskussion der Kandidaten mit den Bürgern oder untereinander. Erkenntniswert: eher begrenzt.

Den könnten die Wahlforen der Medien bringen. Dass diese in kommunalen Sälen und Hallen gemäß der bisher gültigen Vorlage nicht stattfinden dürfen, ist unverständlich. Und einmalig: Überall in der Region sind Kandidaten-Podien von Medien in kommunalen Sälen möglich, zuletzt 2019 in Hirschberg und 2017 in Ladenburg. Und selbst in Schriesheim war dies bis einschließlich 2005 gute Tradition.

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Offenbar wollten die politisch Verantwortlichen, was ja durchaus verständlich ist, die städtischen Räume nicht für die gerade an der Bergstraße starken Rechtsparteien öffnen müssen. Daher untersagen sie alles, um juristisch auf der sicheren Seite zu sein. Da-mit aber schütten sie das Kind mit dem sprichwörtlichen Bade aus.

Denn die Podien der Medien sind keine Propaganda-Abende einer Partei. Da bei ihnen mehrere Kandidaten teilnehmen, sind sie vielmehr ein Beitrag zur politischen (Willens-)Bildung. Indem man sie de facto undurchführbar machte – denn welche großen Hallen gibt es in einer Kleinstadt außer kommunale? –, täte man der Demokratie vor Ort keinen Gefallen. Den täten Verwaltung und Gemeinderat aber vielmehr, indem sie diesen Punkt noch korrigieren. Der bisher geplante Weg jedenfalls wäre der falsche.

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