Verkehr - In Sellweiden gibt es Streit um Gehwegparker und Autos auf dem Radweg / Kleingärtner wegen Grünen-Vorstoß verstimmt „Wo sollen die Gärtner parken?“

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Thorsten Langscheid
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Parken auf dem Gehweg, fahren auf dem Radweg: Wolfgang Schuy vom BUND kritisiert, dass in der Feudenheimer Straße die Straßenverkehrsordnung „massiv missachtet“ werde. Die Kleingärtner vom Verein Sellweiden hoffen, dass die „jahrzehntelange Duldung“ nicht aufgehoben wird, da Parkplätze fehlen. © Thorsten Langscheid

Gisela Mappes ist stinksauer: „Das ist ein Unding!“, regt sich die Vorsitzende des Kleingartenvereins Sellweiden auf. „Wo sollen unsere Gärtner denn parken?“, fragt sie im Gespräch mit dieser Redaktion. Anlass für soviel Kleingärtner-Ärger ist ein Vorstoß des Bunds für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der Grünen, die mit dem „jahrzehntelang geduldeten“ Parken auf dem Gehweg und Fahren auf dem Radweg in der Feudenheimer Straße Schluss machen wollen.

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In einem Antrag für die kommende Sitzung des Gemeinderats fordern die Grünen ein „Parkierungskonzept für die Kleingärtner der Anlage Sellweiden“ und die „Freihaltung des Fuß- und Fahrradwegs von Pkw mit baulichen Mitteln“ und bis dahin vermehrte Kontrollen sowie die Anwendung der Bußgeldsätze der neuen Straßenverkehrsordnung. Die Stadtverwaltung solle aber in einem ersten Schritt die betroffenen Kleingärtner über die Rechtslage informieren, heißt es in dem Antrag.

„Wir haben hier 550 Kleingärten und nur etwa 50 Stellplätze auf dem öffentlichen Parkplatz, die zudem zum Teil auch von Pendlern genutzt werden“, beschreibt Vorsitzende Mappus die Situation. Dieter Klumpp vom Polizeipräsidium teilt auf Nachfrage mit, dass die Feudenheimer Straße zwar nicht als Unfallschwerpunkt gelte, es „durchaus aber immer wieder zu „Situationen kommt, die zu Beschwerden führen.“ Gefragt sei nun die Stadtverwaltung, „wir suchen nach einer baulichen Lösung“, so Klumpp. Wie diese aussehen könnte, sei aber noch nicht klar. Klar sei dagegen, dass parkende Kleingärtner auf dem Gehweg bereits seit 50 Jahren geduldet würden.

Parkplätze in der Nähe vorhanden

Wolfgang Schuy, Vorsitzender des Bunds für Umwelt und Naturschutz, weißt darauf hin, dass es im Umfeld durchaus eine große Zahl von Parkplätzen gibt – etwa bei der Schützengesellschaft 1744. Beim Ortstermin in der Feudenheimer Straße an einem Werktag gegen gegen 10.30 Uhr stehen auf dem Gehweg bereits elf Autos und zwei Kleinanhänger. „Die Rechtslage ist hier völlig eindeutig“, sagt Schuy: „Das Fahren mit Auto auf dem Radweg ist genauso wenig erlaubt wie das Parken auf dem Gehweg.“

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Da beides noch nie erlaubt war, könne auch nicht von „Gewohnheitsrecht“ gesprochen werden, argumentiert er. Auch wenn das Fehlverhalten seit Jahrzehnten geduldet worden sei, komme es in letzter Zeit immer wieder zu gefährlichen Begegnungen zwischen Fahrradfahrern und Pkw. „Das Unrechtsbewußtsein vieler Fahrer ist mangelhaft“, heißt es im Antrag der Grünen.

Schuy will aber nicht nur kritisieren, er bringt auch Lösungsvorschläge mit: „Eine radikale Maßnahme wäre, die rechte Fahrspur von der Autofahrbahn zum Parken zu verwenden“. Damit würden die „Lasten des Autoverkehrs dorthin verlagert, wo sie hingehören“, so Schuy. Doch der BUND-Vorsitzende will lieber eine einvernehmliche Lösung finden und fragt deshalb: „Müssen die Gärtner denn wirklich unbedingt mit dem Auto kommen?“ Denkbar wäre aus seiner Sicht beispielsweise ein zentraler Be- und Entladeplatz in dem weitläufigen Kleingartenareal, dann könnten schwere Gartengeräte weiterhin per Auto transportiert werden. Geparkt werden müsste dann allerdings an anderer, weiter entfernt liegenden Stelle.

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Der Vorsitzende des Bezirksverbands der Gartenfreunde, Helmut Losert, stärkt als Generalpächter seinem Mitgliedsverein Sellweiden den Rücken. Es bestehe in der Feudenheimer Straße nach seiner Einschätzung „keine besondere Unfallgefahr und in der Regel auch keine Behinderung des Rad- und Fußverkehrs“. Deswegen appelliert er an alle Beteiligten, sich im Sinne des Paragrafen eins der Straßenverkehrsordnung vor allem in „gegenseitiger Rücksichtnahme“ zu üben.

„Aufregung überflüssig“

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Ein Video eines Fahrradaktivisten, das derzeit in den sozialen Netzwerken kursiert, zeigt weit über 40 auf dem Gehweg geparkte Autos. Da zugleich aber keine Fußgänger und nur einige Radfahrer zu sehen sind, sei das Video nach Loserts Einschätzung der „Beweis, dass die Aufregung überflüssig ist.“ Die langjährige Duldung des Parkens sei nur deswegen möglich, weil es eben keine Probleme gebe. Dass sich die Stimmung in den Sellweiden nun aufheize, hätten sich seiner Meinung nach „diejenigen, die das losgetreten haben, auch selbst zuzuschreiben.“ Losert: Man dürfe „nicht alles auf dem Altar der Radfahrer opfern.“ Deswegen solle man in der Feudenheimer Straße am besten alles so lassen, wie es ist. Für die Grünen wäre das keine Lösung: „Was mit gelegentlichem Parken begann, ist mittlerweile die Regel und an Wochenenden ist der Fußweg komplett zugeparkt.“

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