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Bürgerentscheide - "Politischer Aha"-Effekt - Oberbürgermeister Kurz sieht Abstimmungen auf kommunaler Ebene kritisch

Weniger Kompromisse, härtere Auseinandersetzungen

Von 
M. Schwarz und T. Langscheid
Lesedauer: 

Ist die Bürgerbeteiligung und die direkte Demokratie - zentrales Anliegen der grün-roten Landesregierung - am Ende, bevor sie richtig angefangen hat? Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) hatte gemeinsam mit seinen Amtskollegen Dieter Salomon (Grüne) aus Freiburg und Ivo Gönner (SPD) aus Ulm die Pläne der grün-roten Landesregierung kritisiert, die Hürden zur Durchführung und Wirksamkeit von

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