Kommunalpolitik - Ralf Eisenhauer und Diana Pretzell neu als Sitzungsleiter im Ratsausschuss Viele Anträge, wenig Debatte

Von 
Thorsten Langscheid
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Die beiden neuen Dezernenten: Ralf Eisenhauer (SPD) und Diana Pretzell (Grüne) im Ratssaal des Stadthauses N 1. © Thorsten Langscheid

Einen dicken Packen mit Anträgen der Ratsfraktionen hatte der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) am Donnerstag im Stadthaus N 1 auf dem Tisch. Bevor die Anträge in der Verwaltung weiterbearbeitet werden, wollten die beiden neuen Dezernenten Diana Pretzell (Grüne) und Ralf Eisenhauer (SPD), der erstmals in neuer Funktion und als Sitzungsleiter antrat, einen „Einblick in die Werkstatt“, sprich: einen Sachstand, aus dem eine längere Debatte werden sollte, geben.

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Fertige Beschlussvorlagen zur Diskussion und Abstimmung hatten die beiden Bürgermeister indessen nur zwei auf die Tagesordnung gehoben. Die Sitzungsleitung, so erklärten die beiden in kurzen, persönlichen Grußworten, wollen sie sich je nach Themenlage teilen, und die sachliche Diskussionskultur des Ausschusses, „wie bisher auch“, so Eisenhauer, fortführen.

Eisenhauer nutzte die Gelegenheit, seine drei neuen engen Mitarbeiter Corinna Hiss (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit), Marco Vaccaro (Grundsatzfragen) und Adnan Werning (Büroleitung) kurz vorzustellen. Eine Neuerung in der Sitzungsabfolge sind zudem Kurzberichte über laufende Maßnahmen gleich nach den Abstimmungen über Beschlussvorlagen. Klaus Elliger, der Leiter des Fachbereichs Städtebau in Eisenhauers Dezernat, informierte unter diesem Punkt über zwei Planungswettbewerbe für die Neubebauung an Schafweide (Neckarstadt-Ost) und Neuer Mitte Schönau, wo die GBG neue Wohn- und Geschäftsgebäude errichten will.

Einigkeit beim Radverkehr

Die Ausschussmitglieder – je drei Stadträtinnen von Grünen und SPD, zwei von der CDU sowie jeweils ein Stadtrat von Freien Wählern, FDP, LiParTie und AfD – hatten zuvor über die Bebauungspläne zum Sportpark Feudenheim sowie zur Alten Brauerei an der Käfertaler Straße/Röntgenstraße zu befinden. Beide Punkte wurden ohne größere Debatte verabschiedet.

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Mehr Zündstoff boten die Anträge der Fraktionen, zum Beispiel die Wegeführung für Radfahrende südlich des Neckars. Dass Eisenhauer hier ein Gutachten für „Anfang 2022“ ankündigte, sorgte dann doch für außerplanmäßige Diskussionen. „Das muss – zumindest in Teilen – schneller gehen“ waren sich die Redner aller Fraktionen einig. Thomas Trüper, scheidender Stadtrat der LiParTie, brachte dies mit dem Ausruf „Presto, presto!“ auf den Punkt.

Redaktion schreibt als Reporter über Mannheimer Themen