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Sozialgericht - Im vergangenen Jahr insgesamt 3242 Verfahren anhängig / Kurze Erledigungsdauer von neun Monaten

Streitigkeiten bei der Rentenversicherung nehmen zu

Von 
Waltraud Kirsch-Mayer
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Jörg Herth, Präsident des Mannheimer Sozialgerichts. © Achim Keiper

Mannheim. Noch nehmen bei Streitigkeiten, die vor dem Sozialgericht Mannheim ausgetragen werden, Konflikte rund um Hartz IV den Spitzenplatz ein. Allerdings liegt der Bereich Rentenversicherung inzwischen knapp dahinter und hat sogar das Rechtsfeld Krankenversicherung überrundet.

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Wie sich die Verfahren 2020 entwickelt haben, erläutern in einer Pressekonferenz Präsident Jörg Herth, sein Stellvertreter Alexander Angermaier und Richterkollege Rolf Mack. Für mehr als eine Million Menschen ist das an den Planken residierende Sozialgericht (Quadrat P6) zuständig: Sein Einzugsbereich umfasst neben den beiden Stadtkreisen Mannheim und Heidelberg die Landkreise Neckar-Odenwald und Rhein-Neckar. Nicht ohne Stolz weist Präsident Herth darauf hin, dass sein 40-köpfiges Team mit 19 Richterinnen und Richtern (davon neun in Teilzeit) seit Jahren im baden-württembergischen Landesvergleich die höchste Erledigungsquote erreicht. Und dies bedeutet: Klageverfahren sind im Durchschnitt betrachtet innerhalb von neun Monaten abgeschlossen – „das ist erfreulich kurz“, so Herth.

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Waltraud Kirsch-Mayer
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2020 waren beim Sozialgericht Mannheim als einem von acht erstinstanzlichen Anlaufstellen in Baden-Württemberg 2981 Klagen und außerdem 261 Anträge auf Eilrechtsschutz anhängig. Den Löwenanteil stellten mit 20 Prozent Konflikte rund um die Grundsicherung für Arbeitssuchende – obwohl Hartz-IV-Streitigkeiten gegenüber dem Jahr zuvor deutlich (um 25 Prozent) abgenommen haben. Der Bereich Rentenversicherung liegt mit einem Anteil von 19,5 Prozent auf Platz zwei.

Weil das Sozialgericht traditionsgemäß seinen Rückblick im Sommer vorlegt, kann es die ersten sechs Monate von 2020 mit der entsprechenden Zeitspanne Januar bis Juni 2021 vergleichen: Und die offenbart einen minimalen Rückgang von Verfahren. In Zusammenhang mit Corona gingen bislang nur vereinzelt Klagen ein – was Herth darauf zurückführt, dass Pandemiehilfen meist unbürokratisch gewährt worden sind.

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Herausforderungen durch Corona

Die Bewältigung von Corona hat auch das Sozialgericht vor „noch nie da gewesene Herausforderungen gestellt“, heißt es in dem Geschäftsbericht. Während des Lockdowns ab Mitte März 2020 mussten zwar Sitzungstermine abgesetzt werden, aber dafür wurde hinter den Kulissen weiter gearbeitet. Mit einem ausgeklügelten Hygienekonzept ist es gelungen, dass sich bis heute niemand von der Belegschaft mit dem Virus infiziert hat. Und dank der bereits eingeführten elektronischen Akte, betont Alexander Angermaier, sei es möglich gewesen, Arbeiten im Homeoffice stark auszuweiten.

Überhaupt habe die Corona-Pandemie für einen Digitalisierungsschub gesorgt, ergänzt Jörg Herth. „Videoanlagen, die weitgehend einen Dornröschenschlaf führten, werden inzwischen ganz selbstverständlich genutzt.“ Angermaier erzählt von einer Verhandlung, bei dem ein im Elsass lebender Zeuge von seinem Wohnzimmer aus zugeschaltet war.

Freie Autorin

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