Parteien - Kreisvorstand will an diesem Donnerstag den Kandidaten für die Bundestagswahl am 26. Dezember wählen / Neue interne Auseinandersetzungen? Streit um AfD-Veranstaltung mit bis zu 70 Personen

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Steffen Mack
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Die AfD zieht laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung mehr latent oder manifest rechtsextrem eingestellte Wähler an als die etablierten Parteien. © dpa

Mannheim. Die AfD will an diesem Donnerstagabend im Feudenheimer Schützenhaus ihren Bundestagskandidaten wählen. Darauf wurde der „MM“ von mehreren Seiten aufmerksam gemacht – verbunden mit der Frage, wie man in Zeiten allgemeiner Kontaktbeschränkungen eine solche Veranstaltung verantworten könne.

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Laut Corona-Verordnung sind politische Versammlungen zulässig. Allerdings wird darauf derzeit deutschlandweit vielfach verzichtet. Auch wurden die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Parteien ihre Kandidaten für die Wahl am 26. September per Briefwahl nominieren können.

Auf Anfrage sagt der Kreisvorsitzende Rüdiger Ernst, über Briefwahlen gebe es in der AfD unterschiedliche Meinungen. Man habe für diesen Donnerstag wegen der am Wochenende geplanten Aufstellung der Landesliste eingeladen. Diese sei nun zwar abgesagt worden. Aber an der Veranstaltung im Schützenhaus wolle man festhalten, das entspreche dem Willen der Mitglieder.

Die Mindestabstände könnten mit bis zu 70 Personen eingehalten werden, betont Ernst. Er rechne mit maximal 50. Alle müssten permanent Mund/Nasen-Schutz tragen. „Wer sich nicht an die Regeln hält, wird umgehend ermahnt und bei einem zweiten Verstoß des Saales verwiesen“, kündigt Ernst an.

Beim Ordnungsamt angemeldet

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Ordnungsamtssprecherin Desirée Leisner teilt mit, dass die Veranstaltung ordnungsgemäß mit Hygienekonzept angemeldet worden sei. Für dessen Einhaltung müsse die Versammlungsleitung sorgen.

Zum Bundestagskandidaten soll nach dem Willen der Parteiführung Jörg Finkler gewählt werden. Der werde als Polizist auf die Einhaltung der Hygieneregeln achten, erklärt sein Stadtrat-Kollege Ulrich Lehnert. Er erwähnt eine weitere Person, die sich „nach letzten Informationen“ für die Kandidatur interessieren und versuchen solle, „die Veranstaltung in Misskredit zu bringen“.

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Gemeint sein dürfte Anne Charlotte Samland, Vorsitzende des AfD-Ortsvereins Mannheim Süd. Sie will der Versammlung fernbleiben. Da der Landesparteitag wegen der Corona-Lage abgesagt worden sei, „fände ich es nicht stringent, wenn ich nun als Mitglied des Landesvorstands zu dieser Mitgliederversammlung im Schützenhaus ginge“. Sie hindere aber niemanden daran und habe auch nicht die Presse informiert. „Wir sollten in der Mannheimer AfD besser endlich miteinander als übereinander reden“, sagt Samland. „Einige im Kreisvorstand waren ja auch schon an den langen Auseinandersetzungen mit unserem bisherigen Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos beteiligt.“

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Für die AfD-Landesliste (hierfür muss man nicht im Wahlkreis nominiert sein) will Samland indes voraussichtlich kandidieren. Dazu hätten sie mehrere andere Mitglieder des Landesverbandes aufgefordert.

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Redaktion Steffen Mack schreibt als Reporter über Mannheimer Themen