Pandemie „Querdenker“: War Autokorso in Mannheim angemeldet oder nicht?

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Thorsten Langscheid
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Der Autokorso der "Querdenker" war am Mannheimer Friedensplatz unterwegs (Archivbild). © Prosswitz

Mannheim. War der Autokorso mit 500 bis 600 teilnehmenden Fahrzeugen, den die Polizei am Samstagnachmittag am Versammlungsort Friedensplatz auflöste, zuvor ordnungsgemäß bei der Stadt angemeldet worden oder nicht? Die Versammlung, so teilten Polizei und Stadtverwaltung auf mehrfache Nachfrage dieser Redaktion mit, sei nicht ordnungsgemäß angemeldet gewesen.

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Ralf Walther, Sprecher des Mannheimer Oberbürgermeisters Peter Kurz: „Der Korso war entgegen der gesetzlichen Vorgabe nicht angemeldet bei der Versammlungsbehörde, die 48-Stunden-Frist daher nicht eingehalten. Der Korso war mithin unzulässig. Deswegen wurde er von der Polizei nach Rücksprache mit der Versammlungsbehörde aufgelöst.“ Für die Versammlung war im Vorfeld unter anderem auf dem Telegram-Kanal „Querdenken Mannheim“ geworben worden.

„Großzahl an Einsatzkräften“
Bereits vor 14 Uhr waren den Angaben des Polizeipräsidiums zufolge am Samstag erste Teilnehmer mit ihren Fahrzeugen angereist. Man habe „bereits zu Beginn der Ansammlung eine Großzahl an Einsatzkräften“ zusammengezogen, berichtete ein Sprecher der Polizei. Die Anwesenden seien der Aufforderung der Beamten, den Friedensplatz zu verlassen, nur zögerlich nachgekommen. Vereinzelt wurden im Anschluss kleinere Autokorsos im Stadtgebiet von der Polizei unterbunden.

Auf der Facebook-Seite des Mannheimer Morgen beteuerten Leser, dass die Veranstaltung angemeldet war. So auf Nachfrage auch die Anmelderin der Versammlung, die sich „Danny“ nennt. Ihren vollständigen Namen wollte sie nicht in den Medien lesen, er liegt dieser Redaktion vor. Sie will entgegen der behördlichen Angaben den Korso bereits am Mittwoch gegen 23.30 Uhr per Email an die städtische Adresse 31.leitstelle@mannheim.de angemeldet haben. Da am Donnerstag keine Reaktion aus dem Rathaus gekommen sei, habe „Danny“ am Freitagmittag beim Fachbereich Sicherheit und Ordnung telefonisch nachgefragt, aber keine weitergehende Auskunft erhalten. Ein kurzer Faktencheck dieser Redaktion am Sonntag ergab, dass unter der genannten Emailadresse die Fehlermeldung „Empfänger nicht gefunden“ zurückkommt. Ob es sich dabei um eine vorübergehende Fehlfunktion handelt, blieb am Sonntag unklar. 

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Vor Ort am Friedensplatz habe der Polizei-Einsatzleiter mitgeteilt, dass keine Anmeldung zu der Veranstaltung vorliege und zunächst in Aussicht gestellt, dass der Korso dennoch fahren dürfe. Dann sei aber die Auflösung der Versammlung erfolgt, so die Schilderung „Dannys“. „Festgestellte Verstöße gegen das Versammlungsrecht, die geltenden Corona-Vorschriften oder wegen der Teilnahme an einem verbotenen Autokorso werden konsequent zur Anzeige gebracht“, teilte die Polizei weiter mit.

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kpl/pol
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