Pro & Kontra: Gemeinderat tagt per Video

Von 
Timo Schmidhuber und Steffen Mack
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Lange Sitzungen in geschlossenen Räumen – das gehört zur Arbeit der Stadträtinnen und Stadträte. In Corona-Zeiten ist das nicht unproblematisch. Sollten Gemeinderat und Ausschüsse deshalb möglichst nur noch per Video tagen?

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Pro - Timo Schmidhuber

Sicher, gemeinsam in einem Saal zu sitzen und über ein Thema zu debattieren ist meist die angenehmere Variante, als das in einer Videokonferenz zu tun. Schon allein deshalb, weil es da in den seltensten Fällen zu Bild- oder Tonstörungen kommt. Aber das kann nicht das Argument sein – schließlich würden sich derzeit auch viele Schüler oder Arbeitnehmerinnen lieber im Klassenzimmer oder im Büro austauschen als von zuhause aus. Aber nach wie vor ist leider Kontaktbeschränkung die Maxime – und deshalb sollten auch die Stadträtinnen und Stadträte mit gutem Beispiel vorangehen und per Videokonferenz tagen, wann immer das möglich ist. Die Ausbreitung des Virus zu stoppen ist dabei nur ein Grund. Ebenso wichtig ist, dass eine Videolösung es auch Personen aus Risikogruppen ermöglicht, ihr Mandat angemessen auszuüben. Sie haben beim Besuch einer Präsenzveranstaltung mitunter sicher besonders große Angst. Eine Videokonferenz wird zwar erfahrungsgemäß mit zunehmender Teilnehmerzahl komplizierter. Aber die 48 Stadträtinnen und Stadträte im Mannheimer Gemeinderat haben in ihren Präsenzsitzungen schon bewiesen, dass sie diszipliniert sind und einander ausreden lassen. Gerade für Videoformate eine wichtige Voraussetzung.

Kontra - Steffen Mack

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Man muss auch mal die sprichwörtliche Kirche im Dorf lassen. Natürlich sind wir alle seit langer Zeit aufgerufen, unsere Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren. Und selbstverständlich sollten Politiker da mit gutem Beispiel vorangehen. Aber bitte alles mit Maß und Ziel. So Ernst die Lage mit mutierten Virusvarianten unbestreitbar noch ist: Nach drei Monaten Lockdown zeugen Überlegungen, wie sich wohl möglichst alle Menschen auf unbestimmte Zeit in den eigenen vier Wänden verbarrikadieren lassen, nicht nur von verfassungsrechtlicher Ahnungslosigkeit. Sie sind auch gefährlich. Weil sie nicht wenige Menschen wütend machen, was zu Trotz und Regelverstößen führen könnte.

Solange nicht der absolute Notstand herrscht, müssen Parlamenten weiter Präsenzversammlungen möglich sein. Das gilt auch auf lokaler Ebene für den Gemeinderat. Ausreichend große Säle gibt es. Klar, manche Konferenz oder Gremiensitzung lässt sich auch online abhalten. Aber Beschlüsse mit gesetzgeberischer Wirkung sollten weiter in bewährtem Rahmen getroffen werden. Online-Formate sind dafür zu störanfällig. Dass sich per Videoschaltung auch allenfalls mittelgut diskutieren lässt („Wir können dich nicht hören!“), erleben viele von uns tagtäglich.

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Redaktion Steffen Mack schreibt als Reporter über Mannheimer Themen