Mit einer Gedenkminute hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag der Opfer von Hanau gedacht. Bei dem rassistischen Anschlag Mitte Februar hatte ein Attentäter zehn Personen getötet, fast alle mit Migrationshintergrund. „Wir sind betroffen über die Gewalt in unserem Land, die aus einer zunehmend hasserfüllten Rhetorik entsteht“, sagte Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD).
Die Fraktionen und Gruppierungen – außer der AfD, die nicht gefragt wurde – unterzeichneten auf Initiative der Grünen eine Erklärung. Darin verurteilen sie die Morde und betonen, sich denen entgegenzustellen, „die durch ihre Worte den Nährboden für solche Taten liefern“. Die AfD-Fraktion im Gemeinderat wird in der Erklärung aufgefordert, „sich von jeglicher Form des Faschismus und Rassismus zu distanzieren“.
AfD-Fraktionschef Bernd Siegholt sagte auf Anfrage, er könne nicht verstehen, warum seine Fraktion in der Erklärung direkt angesprochen werde. „Wir distanzieren uns seit unserer Gründung täglich von Extremisten.“