Neue Allgemeinverfügung für Betriebe

Binnen drei Wochen 60 betriebliche Cluster mit 480 Corona-Fällen in Mannheim

Von 
Kai Plösser
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Symbolbild. © Ole Spata

Mannheim. Im Zeitraum vom 5. bis 25. April haben sich in Mannheim 60 betriebliche Cluster mit insgesamt 480 nachgewiesenen Corona-Fällen gebildet. Aufgrund der Anhäufung von positiv auf das Virus getesteten Personen an Arbeitsstätten hat die Stadt am Donnerstag eine neue Allgemeinverfügung zur Meldepflicht von betrieblichen Clustern beschlossen, informierte die Verwaltung. „Damit Infektionsketten schnell durchbrochen und das Gesundheitsamt mit der Nachverfolgung beginnen kann, ist es wichtig, Cluster in Betrieben frühzeitig zu erkennen. Das wollen wir mit dieser Allgemeinverfügung zur Meldepflicht sicherstellen“, erklärte Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz zu den neuen Maßnahmen. 

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Meldung von Fällen innerhalb von 24 Stunden 

Für das Erkennen von Clustern reiche die Kenntnis der Anzahl der Infektionen aus. Deswegen ist für betroffene Betriebe künftig eine nicht-namentliche Meldung der Fälle ausreichend. Diese muss die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber unverzüglich, das heißt binnen 24 Stunden nachdem sie oder er Kenntnis vom zweiten Infektionsfall erhält, vornehmen. Durch die angeordnete Meldepflicht soll sichergestellt werden, dass das Gesundheitsamt Mannheim die erforderlichen Bekämpfungsmaßnahmen ergreifen und eine Weiterverbreitung innerhalb und außerhalb des Betriebs stoppen kann. Ein erstmaliger Verstoß gegen die Meldepflicht soll bei vorsätzlicher Handlung in der Regel mit einem Bußgeld von 200 Euro geahndet werden. Im Wiederholungsfall droht eine Geldbuße von bis zu 25.000 Euro, kündigte die Stadt an.

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Grund für die neue Allgemeinverfügung ist, dass sich im Verlauf der Ermittlungstätigkeiten des Gesundheitsamtes in den vergangenen Wochen gezeigt habe, dass ein erheblicher Anteil auf betriebliche Cluster zurückzuführen sei. In manchen Wochen war dies sogar beim überwiegenden Anteil am gesamten Infektionsgeschehen im Stadtgebiet Mannheim der Fall. „In der Bekämpfung der Corona-Pandemie müssen wir die Arbeit und das Arbeitsumfeld der Menschen stärker in den Fokus nehmen. Wir sehen, dass hier in der dritten Welle immer wieder Cluster entstehen, die zu einer hohen Zahl von Ansteckungen führen“, betonte Kurz.

Info: Die neue Allgemeinverfügung kann hier eingesehen werden.

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