Coronavirus - Allgemeinverfügung gilt bis mindestens 14. Februar / Jutta Steinruck verweist auf angespannte Lage in Krankenhäusern Stadt verlängert Ausgangssperre

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Julian Eistetter
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Die nächtliche Ausgangssperre und die Maskenpflicht in weiten Teilen der Ludwigshafener Innenstadt werden um zwei Wochen bis 14. Februar verlängert. © Keller

Ludwigshafen. Die nächtliche Ausgangssperre und die Maskenpflicht in weiten Teilen der Ludwigshafener Innenstadt werden um zwei Wochen verlängert. Das teilte Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) am Donnerstag bei einer Video-Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage mit. Demnach werde die derzeit gültige Allgemeinverfügung entsprechend der Landesverordnung bis zum 14. Februar wirksam bleiben, so die Rathauschefin. „Erfreulicherweise ist die Inzidenz in Ludwigshafen unter die Marke von 100 gesunken. Das zeigt, dass die Kraftanstrengungen der vergangenen Wochen Wirkung zeigen“, sagte sie. „Dennoch gibt es noch keinen Grund zur Entwarnung. Wir sind nach wie vor alarmiert und vorsichtig“, betonte sie mit Blick auf Virus-Mutationen und die weiter angespannte Lage in den Krankenhäusern.

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„Wir haben es uns nicht leicht gemacht, uns aber trotz der schrittweisen Verbesserung der Situation für die Fortschreibung der Allgemeinverfügung entschieden“, sagte Steinruck. Die Intensivstationen der Krankenhäuser seien voll. Dies habe sich etwa nach dem schweren Autounfall am Sonntag gezeigt, als die Unterbringung der sieben Verletzten zu einer logistischen Herausforderung geworden sei. Ein weiterer Grund für die Verlängerung der Maßnahmen sei die hohe Todeszahl in der Stadt im Zusammenhang mit Covid-19 (wir berichteten). „Diesbezüglich habe ich das Gesundheitsamt und das Land um eine Analyse gebeten, womit die hohe Sterberate zusammenhängt“, sagte Steinruck. „Wir nehmen das nicht auf die leichte Schulter und wollen mit Menschenleben nicht fahrlässig umgehen.“

Zudem sei die Inzidenz mit aktuell 92,3 zwar stark verbessert, „aber auch noch deutlich entfernt von dem Wert von 50, der angestrebt wird“, so die Oberbürgermeisterin. „Das bekommen wir nur hin, wenn sich die Menschen weiter an die Kontaktbeschränkungen halten.“ Während auch Frankenthal die Ausgangssperre verlängert, hebt Speyer die Regelung ab Montag auf. Der Rhein-Pfalz-Kreis will sich an diesem Freitag entscheiden.

Land liefert FFP2-Masken

Nach Angaben von Martin Graf, Bereichsleiter Öffentliche Ordnung, soll die neue Allgemeinverfügung bereits an diesem Freitag veröffentlicht werden und sofort wirksam sein. „Es handelt sich ja im Wesentlichen um dieselben Inhalte wie aktuell“, erklärte er. 500 Mal haben Bürger in Ludwigshafen bislang gegen die nächtliche Ausgangssperre verstoßen, gegen die Maskenpflicht 2900 Mal, so der Bereichsleiter. Die Gesamtzahl der Corona-Bußgeldverfahren seit Oktober liegt bei 3800.

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Unterdessen ist Ludwigshafens Hilferuf in Sachen Ausstattung von bedürftigen Menschen mit FFP2-Masken erhört worden, wie Sozialdezernentin Beate Steeg (SPD) berichtete. Das Land Rheinland-Pfalz habe angekündigt, der Stadt in der kommenden Woche FFP2- und medizinische Masken zu schicken. „Die Zahl orientiert sich an der Zahl der Menschen, die Sozialleistungen beziehen“, so Steeg. Dies sind in Ludwigshafen derzeit rund 21 000 Personen. „Unsere Aufgabe ist es nun, die Logistik auf die Beine zu stellen“, sagte Steeg. „Ich bin guter Hoffnung, dass die Menschen die Masken bald erhalten.“ Am Montag war es im Stadtrat um die Versorgung der Bedürftigen mit FFP2-Masken gegangen. Steinruck hatte betont, dass die Kosten für die Stadt zu hoch seien und sah Bund und Land in der Pflicht (wir berichteten).

Derzeit nur Zweitimpfungen

Ihr Bedauern äußerte Steinruck über die Engpässe bei der Impfstofflieferung. „Der Unmut der Menschen, die sich gerne impfen lassen würden, entlädt sich hier vor Ort“, sagte sie. Im Impfzentrum in der Walzmühle finden ab kommender Woche bis 17. Februar nur Zweitimpfungen statt. Diese seien aber gesichert. „In der kommenden Woche sind täglich zwischen 160 und 170 Termine geplant“, berichtete Impfkoordinatorin Ramona List.

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Insgesamt seien im Walzmühle-Center rund 2200 Erstimpfungen durchgeführt worden, hinzu kommen etwa 2000 Bewohner und Mitarbeiter in den Alten- und Pflegeheimen in der Stadt.

Redaktion Reporter Region, Koordinator Neckar-Bergstraße und Ausbildungsredakteur